Diesel-Geheimplan? - Treffen von Kretschmann mit Minister Scheuer

Wegen zu schmutziger Luft droht in Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot. *Foto: Daniel Bockwoldt*

Stuttgart. Angesichts drohender Diesel-Fahrverbote in Stuttgart sorgt ein Treffen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für Spekulationen.

„Spiegel Online“ berichtete, Kretschmann könnte Scheuer am Freitag einen „Geheimplan“ zur Lösung des Diesel-Dilemmas in Stuttgart präsentiert haben.

Kretschmann bereitet demnach Fahrverbote für ältere Diesel-Autos in Stuttgart vor. Er wolle zugleich aber eine Hardware-Nachrüstung durchsetzen - für einen auf Stuttgart begrenzten Kreis älterer Diesel-Autos, um etwa Pendlern bei einem Verbot weiterhin die Einfahrt in die Stadt zu ermöglichen.

Dazu müsse Scheuer die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, damit die Besitzer dieser umgerüsteten Wagen einen Eintrag in die Fahrzeugpapiere oder eine andere Kennzeichnung bekämen. Nur so könnten Polizisten bei der Durchsetzung der Fahrverbote erkennen, ob der betreffende Wagen sauber genug sei, um in die Stadt zu dürfen.

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Kretschmanns Regierungssprecher Rudi Hoogvliet sagte der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend, er bestätigte nicht, dass die von „Spiegel Online“ berichteten Sachverhalte Gegenstand des Gespräches von Kretschmann mit Scheuer gewesen seien. Es habe sich um ein vertrauliches Gespräch gehandelt, zu dem es keine Auskunft gebe. Hoogvliet sagte aber auch: „Es gibt keinen Geheimplan der baden-württembergischen Landesregierung.“ Es sei noch nicht entschieden, wie man in Sachen Diesel weiter vorgehe. „Wir stehen noch am Anfang der Überlegungen“, sagte der Sprecher. dpa

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