Diesel-Geheimplan? - Treffen von Kretschmann mit Minister Scheuer
Stuttgart. Angesichts drohender Diesel-Fahrverbote in Stuttgart sorgt ein Treffen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für Spekulationen.
„Spiegel Online“ berichtete, Kretschmann könnte Scheuer am Freitag einen „Geheimplan“ zur Lösung des Diesel-Dilemmas in Stuttgart präsentiert haben.
Kretschmann bereitet demnach Fahrverbote für ältere Diesel-Autos in Stuttgart vor. Er wolle zugleich aber eine Hardware-Nachrüstung durchsetzen - für einen auf Stuttgart begrenzten Kreis älterer Diesel-Autos, um etwa Pendlern bei einem Verbot weiterhin die Einfahrt in die Stadt zu ermöglichen.
Dazu müsse Scheuer die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, damit die Besitzer dieser umgerüsteten Wagen einen Eintrag in die Fahrzeugpapiere oder eine andere Kennzeichnung bekämen. Nur so könnten Polizisten bei der Durchsetzung der Fahrverbote erkennen, ob der betreffende Wagen sauber genug sei, um in die Stadt zu dürfen.