„Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“, heißt es im Grundgesetz. Gleichwohl gibt es an vielen Hochschulen Initiativen, die im Uni-Statut eine Zivilklausel festschreiben wollen.

Ziel ist, dass sich die Wissenschaftler einer Hochschule jeglicher Beteiligung an militärischer Forschung versagen. Erste Diskussionen dazu gab es in den 1970er Jahren mit dem Hochschulrahmengesetzes (HRG) des Bundes. Mit der Friedensbewegung und den Protesten gegen die Nato-Nachrüstung in den 80er Jahren erreichten die Debatten einen Höhepunkt.

Die Initiative „Ja zur Zivilklausel“ listet aktuell 14 Hochschulen auf, darunter große Unis wie die TU Berlin, Münster, Tübingen, Frankfurt und Göttingen. Die Uni Bremen war 1986 als erste dabei. Gleichwohl sind Zivilklauseln in der Praxis eher moralische Appelle als rechtliche Verpflichtungen.

In den Zivilklauseln heißt es: „Wir wollen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt leisten.“ Und weiter: „Freiheit von Forschung und Lehre ist nicht beliebig. Diese Freiheit geht vom umfassenden Friedensauftrag des Grundgesetzes aus und setzt der militärischen Forschung an zivilen Hochschulen Schranken.“

Ja. Ein Beispiel: Die Berliner Beuth-Fachhochschule erforscht, wie man mit Schall Weltkriegsminen in der Ostsee besser aufspüren und dann zerstören kann. Die Erkenntnisse dienen zunächst dem Schutz von Fischern und der Umwelt — sind letztlich aber auch in militärischen Konflikten einsetzbar. Oder: Mit deutscher Hilfe wurde eine Methode entwickelt, eine giftige Anti-Radarfarbe, die Panzer nahezu unsichtbar macht, bei ihrer Verschrottung wieder umweltgerecht zu entsorgen.