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Euro 2016: Der Bundestag steckt in der Fußballfalle

Euro 2016 : Der Bundestag steckt in der Fußballfalle

Wie das Parlament mit dem Spiel der Nationalmannschaft am Donnerstag umgeht.

Berlin. Was tun, wenn am Donnerstag ab 21 Uhr der Ball rollt? Der Bundestag steckt sozusagen in der Fußballfalle. Denn während die deutschen Kicker im Halbfinale der Europameisterschaft auf Frankreich treffen, soll zeitgleich über die Zukunft des Nachtzugverkehrs, über die Bekämpfung des Menschenhandels und schärfere Regeln für Bewachungsunternehmen debattiert und entschieden werden. Oder vielleicht doch nicht?

So ist das immer in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause: Die Themen und die Entscheidungen im Parlament ballen sich, weil vieles noch schnell abgearbeitet werden muss. Also endet das Plenum am Donnerstag offiziell erst Freitagfrüh gegen vier Uhr. Erschwerend hinzu kommt diesmal aber das wichtige Spiel der Nationalmannschaft, schließlich sind die meisten Politiker auch Fußballfans.

Public Viewing ist zum Beispiel in der Landesvertretung Baden-Württemberg möglich, wo das Ländle seine traditionelle "Stallwächterparty" zu Beginn der Sommerpause feiert. Oder im Auswärtigen Amt zusammen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Voraussichtlich dabei sein wird dort auch der französische Botschafter in Berlin, Philippe Etienne.

Es ist also alles angerichtet für den großen Fußballabend. Wenn da nicht die volle Tagesordnung des Bundestages wäre. Es war ja schon mehrfach so, dass die im Plenum verbliebenen Abgeordneten Dinge einfach durchwinkten, während die Nation vor dem Fernseher saß und Fußball guckte. Erinnert sei nur an das Halbfinale der EM 2012 Deutschland gegen Italien - da beschlossen 26 Abgeordnete während des Spiels die Reform des Meldegesetzes und machten so den Adresshandel in Deutschland möglich. Das Gesetz musste später wieder zurückgezogen werden.

So ein Eigentor wollen die Volksvertreter diesmal nicht schießen. "Wir werden nicht im Windschatten der Euro von 21 Uhr bis 22.45 Uhr hochstrittige Gesetze durch den Bundestag peitschen", verspricht Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). Er habe außerdem schon Anfragen von Abgeordneten, die zwar gerne am Donnerstag reden würden, aber nicht nach Beginn des Spiels. Was also tun? Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) könnte in Absprache mit den Fraktionen die Sitzung zum Kick von Jogis Jungs unterbrechen. Wodurch sie sich aber nur noch weiter verlängern würde.

Der Trick dürfte ein anderer sein: Viele Parlamentarier werden voraussichtlich auf ihre Rede verzichten und sie "zu Protokoll geben", wie es in der Bundestagssprache heißt. Das dürfte den Zeitplan dann erheblich straffen. Untypisch ist das je nach Thema und Debattenzeit ohnehin nicht. CSU-Geschäftsführer Max Straubinger ist sich daher sicher, dass man bis 21 Uhr alle anstehenden Vorhaben erledigt haben wird. Noch zu verabschiedenden Gesetze seien sowieso schon vorher "stark und fundiert" durchgearbeitet worden, so Straubinger grinsend. Mal schauen, ob es auch so kommt.