Neubesetzung : Absage für Spahn - CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin
Berlin Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen wird knapp zur Präsidentin des EU-Kommission gewählt. Dann fällt auch schon die Entscheidung über ihre Nachfolge in Berlin: Das Verteidigungsressort übernimmt Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Überraschung ist perfekt.
Politischer Paukenschlag in Berlin: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer soll neue Verteidigungsministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel werden. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstagabend in Berlin. Die CDU-Politikerin soll Ursula von der Leyen nachfolgen, die das Europaparlament zuvor zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt hatte. Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums soll nach dpa-Informationen schon an diesem Mittwoch erfolgen.
Ansonsten sind keine Veränderungen im Bundeskabinett geplant. Die Ernennung im Bundespräsidialamt sei für diesen Mittwoch vorgesehen. Somit nimmt Merkel an ihrem 65. Geburtstag ihre Wunschnachfolgerin als Kanzlerin in ihre Regierungsmannschaft auf.
Die frühere saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hatte erst im Dezember den CDU-Vorsitz übernommen und sich dabei gegen den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt. Letzterer war zuletzt für den Posten des Verteidigungsministers gehandelt worden. Dass die Wahl dann auf Kramp-Karrenbauer fiel, war eine Überraschung.
Merkel hatte Stunden zuvor bereits angekündigt, die wichtige Funktion könne man nicht unbesetzt lassen. „Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen“, sagte die Kanzlerin in Berlin.
Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt schon am Mittwoch zur Verfügung zu stellen. „Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten“, hieß es in einem Schreiben der scheidenden Ministerin an die Truppe.