Rückkehrerzentrum in Erbil: Bundesregierung will Flüchtlinge zurück in den Irak locken

Entwicklungsminister Gerd Müller vereinbarte in Bagdad mit der irakischen Regierung eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Rückkehr von Flüchtlingen und eröffnete im kurdischen Erbil ein Migrationsberatungszentrum. Niemand solle als „Loser“ in seine Heimat zurückkehren müssen, betonte der CSU-Politiker. Deshalb schaffe man mit den irakischen Behörden und der Wirtschaft Ausbildungs- und Beschäftigungsangebote vor Ort. Bis zu 10.000 Iraker sollen mit dem Projekt unterstützt werden, wieder in ihrer Heimat Fuß zu fassen. Dabei setze man auf Freiwilligkeit.

In der kurdischen Provinzhauptstadt Erbil eröffnete der CSU-Politiker das erste deutsche Rückkehrerzentrum im Nahen Osten. Solche Zentren gibt es im Rahmen des Projekts „Perspektive Heimat“ bereits in Albanien, im Kosovo, in Serbien, Tunesien, Marokko, Ghana und im Senegal. Auch in Afghanistan und Nigeria sind solche Einrichtungen in Planung. Von den 240.000 Irakern in Deutschland sind nach Angaben des Entwicklungsministeriums knapp 12.000 ausreisepflichtig.

Der Iraker Abu Bakar ist ein Rückkehrer. Sein Vater wurde von Milizen vor seinen Augen getötet, sein Bruder angeschossen, er selbst entführt, wie er berichtet. Im Oktober 2015 entfloh der 22-Jährige der Gewalt und Perspektivlosigkeit nach Deutschland. Die Menschen hätten ihn willkommen geheißen, erzählt er. Doch 2016 machte er sich auf den Weg zurück in die Heimat, um seine Familie zu unterstützen, wie er sagt. Seine Mutter sei krank. Nun fährt er in Bagdad Taxi, die Arbeit hat er durch die Entwicklungszusammenarbeit. „Das ist der beste Job, den man hier kriegen kann.“

Auch Mustafa Mohammed aus Erbil hat sich ein besseres Leben in Deutschland erhofft. Acht Monate blieb er, aber gefunden hat er dieses Leben nicht. Er habe weder arbeiten noch eine Ausbildung machen dürfen in Deutschland, sagt der 19-Jährige heute. „Ich war noch jung, ein Kind.“ Seit Februar ist er wieder bei seiner Familie in Kurdistan. Mit Unterstützung einer Hilfsorganisation arbeitet er nun in einer Bäckerei. Nach Deutschland will er erstmal nicht mehr. „Vielleicht in ein paar Jahren mal, um Urlaub zu machen.“

Müller sagte, das Beratungsangebot richte sich nicht nur an Rückkehrer, sondern auch an Menschen, die im Irak geblieben sind - um den Druck zu nehmen wegzugehen. Es gebe noch 2,2 Millionen Binnenvertriebene im Irak. „Eine gewaltige Herausforderung“, sagte der CSU-Minister.

Ein geplantes Treffen Müllers mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi in Bagdad wurde kurzfristig aus Termingründen abgesagt. Müller traf sich dafür mit Al-Abadis Stellvertreter. Er sagte, er habe die irakische Regierung aufgefordert, Reformen für ein besseres Investitionsklima konsequent weiterzuführen. Auch die deutsche Wirtschaft müsse einbezogen werden.

Nach dem dreijährigen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind große Teile der Infrastruktur des Iraks zerstört. Das Land liegt in Trümmern. Für den Wiederaufbau werden nach Angaben der Weltbank mehr als 70 Milliarden Euro benötigt. Deutschland ist zweitgrößter Geldgeber für den Irak und hat dem Land für dieses Jahr 350 Millionen Euro Hilfe zugesagt. Das Geld soll überwiegend an Projekte zur Nothilfe und zum Wiederaufbau der Infrastruktur fließen. Nach Angaben des Entwicklungsministeriums handelt es sich um direkte Hilfen, die nicht an die irakische Regierung gehen.

Eigentlich ist der Irak mit seinen riesigen Ölvorräten ein reiches Land. Doch der niedrige Ölpreis und die weit verbreitete Korruption stehen einem schnellen Wiederaufbau im Weg. Durch den Niedergang des IS brechen zudem innerstaatliche Konflikte und alte Wunden wieder auf.