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Berlin: Giffey will nicht SPD-Chefin werden

Kommentar : Giffey will nicht SPD-Chefin werden

Die Ehre der Franziska G. und die Ahnung eines weiteren großen Problems für die SPD.

Bei der SPD scheidet ein potentieller Bewerber für den Parteivorsitz nach dem anderen aus. Jedenfalls Bewerber von Rang. Jeder nennt dafür seinen ganz eigenen Grund. Außer bei Malu Dreyer (Krankheit) kann man den freilich nur bei Franziska Giffey nicht als vorgeschoben qualifizieren.

Denn über der Familienministerin schwebt das Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit. Das Urteil könnte während oder kurz nach der Parteientscheidung über den Vorsitz fallen. Die SPD würde sich mit Giffey also hochgradig der Gefahr aussetzen, mit der Personalsuche gleich wieder von vorn anfangen zu müssen. Das könnte der Partei den Rest geben. Um mit Karl Valentin zu sprechen: Gewollt hätte sie schon, gekonnt hätte sie auch, allein sollen hat sie nicht gedurft.

Es ehrt die 41jährige aus Berlin-Neukölln, dass sie ihren Ehrgeiz an dieser Stelle zügelt und der Partei dieses Risiko erspart. Warum sie sich allerdings genötigt sah, gleich noch hinzuzufügen, sie werde im Fall des Entzugs des Doktortitels auch ihr Regierungsamt abgeben, erschließt sich nicht. Bisher hatte sie stets gesagt, sie warte das Verfahren in Ruhe ab und habe kein schlechtes Gewissen. Außerdem ist noch gar nicht klar, ob die Überprüfer der Freien Universität Absicht oder Schlamperei feststellen, was bei Giffey durchaus ein Unterschied sein kann.

Schließlich ist sie nicht wie Annette Schavan (CDU) Bildungsministerin, die in der Wissenschaft Autorität braucht und folgerichtig ihr Amt mit dem Doktor verlor. Gute-Kita-Gesetze kann man auch ohne akademische Würden machen. Giffeys Erklärung lässt daher vorerst nur den Schluss zu, dass sie etwas ahnt. Auf die SPD könnte ein weiteres, dickes Problem zukommen.