BundeswirtschaftsministerEmissionshandel: Wie Altmaiers Vorschlag funktioniert
Das Bundeswirtschaftsministerium um Peter Altmaier präsentiert einen eigenen Plan zur Bepreisung von Kohlendioxid.
MeinungÜberversorgung: Weniger Kliniken wären besser
Meinung · Eine Bertelsmann-Studie fordert weniger Krankenhäuser in Deutschland. Realitätsverlust der Experten? Keineswegs – vielmehr ein guter und notwendiger Hinweis.
Mögliche KommissionspräsidentenVerteidigungsministerin von der Leyen tritt zurück - unabhängig von der Entscheidung des EU-Parlaments
Ursula von der Leyen legt ihr Amt als Verteidigungsministerin nieder, unabhängig davon ob sie Kommissionspräsidentin wird oder nicht.
Ringen in BrüsselEs geht nicht um Ursula von der Leyen, es geht ums Prinzip
Meinung · Es wird ja in der Union jetzt so getan, als sei Ursula von der Leyen die größte aller deutschen Politikerinnen. Die Wahrheit ist: Die 60jährige absolvierte in Berlin zuletzt nur noch eine Restlaufzeit als glücklose Ministerin.
NRWLaschet will eine „ökologische Steuerreform“
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will in Sachen Klimaschutzgesetz einen „großen Wurf“ und damit eine ökologische Steuerreform schaffen. Das erklärt Armin Laschet bei der Landespressekonferenz.
NRWLaschet: An SPD-Nein zu von der Leyen muss Koalition nicht zerbrechen
An einem Nein der SPD zum EU-Spitzenposten für Ursula von der Leyen muss aus Sicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) nicht die große Koalition zerbrechen.
Verkehrsminister unter DruckGrüne verklagen Scheuer auf Herausgabe der Pkw-Maut-Verträge
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn hat Klage gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eingereicht, um ihn zur Herausgabe der umstrittenen Pkw-Maut-Verträge zu zwingen.