AfD-Politiker will Büro in Russland - Bundestag stoppt Plan

„Herzenssache“ : AfD-Politiker will Büro in Russland - Bundestag stoppt Plan

Der Bundestag hat Pläne des AfD-Politikers Robby Schlund, ein Abgeordnetenbüro in Russland zu eröffnen, durchkreuzt. Die von Schlund geplante Dependance unterläuft laut der Verwaltung eine Reihe von Bestimmungen.

Der Abgeordnete hatte den Direktor des Deutschen Bundestages, Horst Risse, Ende April darüber informiert, eine Dependance auf dem Gebiet der Russischen Föderation eröffnen zu wollen.Über den Fall berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

In seiner Antwort wies Risse den AfD-Mann darauf hin, dass Abgeordnetenbüros nur im Geltungsbereich des Grundgesetzes zulässig seien. Zudem sei die Bundesregierung für den „Verkehr mit anderen Staaten“ zuständig. Ein persönliches Büro im Ausland sei eine „rein private Angelegenheit“, wurde Risses Antwort in dem Vorabbericht des Magazins widergegeben.

Sein Vorhaben begründete Schlund damit, dass ihm das Verhältnis beider Länder am Herzen liege. Er wolle Beziehungen mit offiziellen russischen Stellen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Privatpersonen unterhalten. Für ein Statement, ob er seine Pläne trotz der Zurückweisung aus der Verwaltung fortsetzen will, war Schlund vorerst nicht zu erreichen.

(dpa)
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