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Hartmann: SPD-Fraktionsvorsitz nicht mit Bundesvorsitz vereinbar

Personaldebatte in der SPD : Landeschef Hartmann: NRW-Fraktionsvorsitz nicht mit Bundesvorsitz vereinbar

Der NRW-Landeschef habe das im Beisein von Thomas Kutschaty deutlich gemacht: “Ich habe in Hauptsätzen gesprochen.”

Für eine etwaige Kandidatur für den Bundesvorsitz der SPD kann NRW-Fraktionschef Thomas Kutschaty wohl nicht auf die Unterstützung seines Landeschefs hoffen. Sebastian Hartmann erklärte am Freitag in Düsseldorf, er habe am Vorabend beim Landesvorstand und im Beisein von Kutschaty gesagt, er halte weder seinen eigenen noch dessen Posten für vereinbar mit dem Posten des Bundesparteichefs: “Wir haben in NRW genug zu tun.” Er gehe davon aus, dass das verstanden wurde: “Ich habe in Hauptsätzen gesprochen.” Ob Kutschaty reagiert hat, wollte Hartmann nicht kommentieren.

Auf Twitter schrieb der Fraktionsvorsitzende und frühere NRW-Justizminister am Freitag, er werde intensive Gespräche mit den Mitgliedern führen. “Und danach ist der Zeitpunkt der Entscheidung über Kandidaturen gekommen. Es bleibt spannend!”, schrieb Kutschaty. Darüber hinaus wollte er sich gegenüber der Presse nicht äußern.

Über die Personalfrage sei allerdings nur am Rande gesprochen worden. “Wir haben hohen Respekt vor dem Verfahren”, erklärt Hartmann. Es werde eine vom 1. Juli bis 1. September eine lange Bewerbungsphase geben. Jeder Kandidat oder jedes Kandidaten-Duo brauche die Unterstützung von fünf Unterbezirken oder des Landesvorstands um sich der Wahl stellen zu können. Bei 54 Unterbezirken wären rein rechnerisch also zwei Dutzend Kandidaten - falls sich nur Teams bewerben sollten - aus Nordrhein-Westfalen denkbar.

Er erwarte, sagte Hartmann, dass die Bewerber mit inhaltlichen Ideen antreten, “die sich möglichst widersprechen”. Ein solcher “Wettbewerb um die besten Konzepte” sei aus seiner Sicht wichtiger als Köpfe: “Inhalte vor Personal!”, lautet die Formel des Vorsitzenden im größten SPD-Landesverband. Er lud auch Initiativen wie die “wahre SPD” von seinem Amtsvorgänger Michael Groschek und anderen Mitgliedern ein, sich an dem Prozess der inhaltlichen Neuaufstellung rege zu beteiligen. Solche Initiativen und Ideenpapiere seien in der SPD nicht unüblich, der Titel sei allerdings “ungeeignet” gewesen - aber dieser sei inzwischen ja auch Geschichte.

So wurden auch im Landesvorstand vor allem inhaltliche Konzepte besprochen, über die während des Sommers in NRW debattiert werden soll, darunter ein Antrag für den Landesparteitag im September zur Stärkung der gesetzlichen Rente. Hartmann legte zudem ein selbst verfasstes Grundsatzpapier unter dem Titel “Lass uns endlich wieder Politik machen - für das bessere Morgen” vor, in dem er warnt: “Niemand wird gewählt, der mit sich hadert und dauernd um sich selbst kreist. Weniger zerstörerische Selbstbeschäftigung, mehr sozialdemokratische Politik also.” Adressat ist natürlich auch die Bundespartei. Hartmann kündigt aber auch an: “Wir werden Armin Laschet hart stellen.” Wenn man nach dem diskussionsreichen Sommer und dem Landesparteitag in den Herbst gehe und in das Jahr vor der Kommunalwahl werde man “harte Opposition” machen: “Dann wird es ein Jahr rungehen.”