Große Koalition streitet über Zukunft von Opel

Große Koalition streitet über Zukunft von Opel

SPD fordert den Einstieg des Staates. Union lehnt eine Sonderbehandlung ab.

Leipzig/ Berlin. Die Zukunft des angeschlagenen Autobauers Opel sorgt weiter für einen Richtungsstreit in der großen Koalition. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) wies die Forderung von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD), notfalls müsse der Staat bei Opel einsteigen, brüsk zurück. Das komme "überhaupt nicht in Frage", sagte Kauder.

Scholz sagte der "Bild am Sonntag", er fürchte sich nicht davor, dass der Staat bei Opel einsteige. "Opel sterben zu lassen, wäre mehr als ein Fehler, es wäre ein unentschuldbares Regierungsversagen." Eine Insolvenz von Opel würde die Wirtschaft und Beschäftigten mit Milliarden-Kosten belasten, sagte Scholz.

Die betriebliche Altersversorgung der Opel-Mitarbeiter müsse im Falle einer Pleite vom Pensionssicherungsverein gedeckt werden. "Das ist eine Belastung, die wahrscheinlich teurer wäre als alles, was wir an öffentlichen Mitteln aufwenden müssen, um Opel zu retten", sagte Scholz. Das koste schnell viele Milliarden. Ein Einstieg des Staates bei Opel sollte allerdings "keine Dauerperspektive sein".

Kauder dagegen sagte der "Leipziger Volkszeitung", es müsse für alle Unternehmen im Land die gleichen Regelungen geben. "Keine Sonderbehandlung für niemand." Jeder Arbeitsplatz sei gleich wichtig. Auch bei Märklin oder Schiesser seien Tausende von Arbeitsplätzen betroffen.

"Ohne überzeugendes Rettungskonzept, ohne Investor und ohne eine sich engagierende Hausbank kann Opel nicht auf Hilfe hoffen", so Kauder. Es komme jetzt darauf an, in der Krise Kurs zu halten. Der Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), "nicht gleich und überall einfach mit viel Geld um sich zu werfen", sei "völlig richtig".

Innerhalb der Union ist dieser Kurs nicht unumstritten. Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsbundestagsfraktion, Gerald Weiß, sagte dem "Tagesspiegel", er "hätte keine ordnungspolitischen Albträume", sollte sich der Staat vorübergehend an Opel beteiligen.

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