dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Sechs Tote bei israelischem Luftangriff in Gaza

Gaza (dpa) - Bei einem israelischen Luftangriff auf Ziele im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben sechs Menschen getötet worden. Unter den Toten bei dem Ort Rafah sei auch ein Kind, sagte ein Sprecher des medizinischen Notdienstes. Zuvor waren in Israel bei einem Terroranschlag nach Medienberichten sieben Israelis getötet worden. Bei den drei Anschlägen nördlich des Badeortes Eilat am Roten Meer wurden 30 weitere verletzt. Spezialkräfte der Polizei hätten drei Terroristen getötet, so der Sprecher von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Papst zum Weltjugendtag in Madrid - „Im Glauben stärken“

Madrid (dpa) - Proteste mit Festnahmen und Verletzten haben einen Schatten auf die Ankunft von Papst Benedikt XVI. in Madrid geworfen. Das Oberhaupt der katholischen Kirche stieß heute zum Weltjugendtag hinzu. Mit seinem Besuch wolle er den jungen Katholiken auf diesem Großtreffen Mut für die Zukunft machen und sie „alle im Glauben stärken“, sagte Benedikt. Beim Weltjugendtag werden insgesamt mehr als eine Million Besucher erwartet. Am Abend hatten tausende Menschen gegen den Papst-Besuch protestiert. Die Demonstranten sind dagegen, dass Steuermittel für das Kirchentreffen ausgegeben werden.

Westen fordert Assads Rücktritt

Damaskus (dpa) - Der Westen hat in einer abgestimmten Aktion erstmals den Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert. Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien distanzierten sich in deutlicher Form von Assad. Assad hatte kurz zuvor noch in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Ende der seit Monaten andauernden Einsätze von Militär und Polizei gegen Oppositionelle verkündet. Doch die syrische Opposition meldete, von einem Abzug der Armee und Milizen sei nichts zu sehen.

Krankenkassen: Milliardenschaden durch falsche Klinikabrechnungen

Berlin (dpa) - Patienten werden länger als medizinisch notwendig im Krankenhaus behandelt, Arzneien in Rechnung gestellt, die nie verabreicht wurden. Durch falsche Abrechnungen von Krankenhäusern ist den gesetzlichen Krankenkassen nach eigener Darstellung im vergangenen Jahr ein Schaden von bis zu 1,5 Milliarden Euro entstanden, teilte deren Spitzenverband in Berlin mit. Die Krankenhäuser wiesen den Vorwurf der Falschabrechnung zurück. Für Abrechnungssünder fordern die Kassen nun Sanktionen.

Merkel verurteilt Brandanschläge

Berlin (dpa) - Angesichts der Serie von Brandanschlägen auf Autos in Berlin wächst die Sorge vor zunehmender Gewalt in Städten. Kanzlerin Angela Merkel verurteilte die Brandstiftungen. Innenpolitiker von CDU und SPD verglichen die Anschläge mit den Anfängen der terroristischen Rote Armee Fraktion in den 70er Jahren. In der dritten Nacht in Folge zündeten unbekannte Täter Autos an. Es traf wieder überwiegend Fahrzeuge im bürgerlichen Bezirk Charlottenburg, aber längst nicht mehr nur teure Limousinen. Es brannten neun Autos, weitere drei wurden beschädigt. Die Zahl der Fahnder wurde aufgestockt.

Türkei fliegt Luftangriffe auf PKK im Nordirak

Istanbul (dpa) - Nach dem PKK-Angriff auf türkische Soldaten schlägt die Türkei zurück. Kampfflugzeuge nahmen Stellungen der Rebellen im Nordirak unter Feuer. Das türkische Militär kündigte einen längeren Einsatz an. Gestern hatten PKK-Kämpfer im Südosten der Türkei nahe der Grenze zum Irak einen Armeekonvoi angegriffen und nach Militärangaben acht Soldaten und einen sogenannten Dorfschützer getötet. Türkische Fernsehsender berichteten von zwölf Getöteten. Es war einer der schwersten Angriffe der vergangenen Jahre in dem Kurden-Konflikt.

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