Deutschland ist drittgrößter Waffenlieferant

Deutschland ist drittgrößter Waffenlieferant

Die Ausfuhren wurden in den vergangenen fünf Jahren verdoppelt. Nur USA und Russland verkaufen mehr.

Stockholm. Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren vor allem durch den Verkauf von U-Booten und Panzerfahrzeugen mehr als verdoppelt. Die Bundesrepublik ist damit der weltweit drittgrößte Waffenexporteur.

Nach Erhebungen des Friedensforschungsinstitutes Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent. Von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil noch bei sechs Prozent gelegen. Wichtigste Kunden der deutschen Rüstungsindustrie sind die Türkei, Griechenland und Südafrika.

Eine Sprecherin des federführenden Wirtschaftsministeriums betonte, bei den Waffen-Exporten würden strikt die deutschen sowie die EU-Bestimmungen eingehalten. Ein Großteil der Waffen werde ohnehin nur in EU- und Nato-Länder ausgeführt.

Kritik kam dagegen von den Grünen, die die Entwicklung "besorgniserregend" nannten. Grünen-Chefin Claudia Roth forderte, dass der Bundestag "wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommt, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexport zu kontrollieren". Bundesregierung und FDP-Fraktion wiesen dies zurück und hoben die hohen Sicherheitsstandards bei Rüstungsexporten hervor.

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sagte, er könne "nichts Verwerfliches" daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man "sehr kritisch" sein. Er selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau hin. Der von Sipri festgestellte Anstieg der Rüstungsexporte fällt vor allem in die Zeit von Schwarz-Rot.

Weltweit ermittelte Sipri einen Anstieg des Waffenhandels in den vergangenen fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen hat danach deutlich zugenommen.

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