Von der Leyen prüft weitere Waffenlieferungen in den Nordirak

„Wir haben einen gemeinsamen Feind, und deswegen ist es so wichtig, dass wir geschlossen mit aller Kraft gegen diesen gemeinsamen Feind vorgehen“, sagte die CDU-Politikerin nach einem Gespräch mit Kurden-Präsident Massud Barsani in Erbil. Die Wünsche der kurdischen Peschmerga-Armee werde sie mit nach Berlin nehmen und mit ihren Kabinettskollegen besprechen.

Die Bundeswehr hat bereits 1800 Tonnen Waffen und Ausrüstung an die Kurden geliefert, darunter 20 000 Gewehre und 1000 Panzerabwehrraketen. In den nächsten Tagen sollen 3000 Schutzanzüge für atomare, biologische und chemische Waffen, 2000 Schutzmasken, Funkgeräte und Sanitätsmaterial hinzukommen. Darüber hinaus wünschen sich die Peschmerga aber auch weitere Waffen. Barsani äußerte sich öffentlich aber nicht dazu.

Vor allem die Panzerabwehrraketen vom Typ „Milan“ sind für die Kurden wichtig, weil damit rollende Bomben - mit Sprengstoff beladene Lastwagen - zerstört werden können. Aber auch die Sturmgewehre G36 und G3 sind gefragt. Viele der 150 000 Peschmerga-Kämpfer sind noch mit Kalaschnikow-Gewehren aus Sowjetzeiten ausgerüstet.

Von der Leyen besuchte in Erbil auch das Ausbildungscamp, in dem 95 deutsche Soldaten zusammen mit Verbündeten aus sieben Ländern kurdische Soldaten ausbilden. 4700 Kämpfer haben das Training bereits durchlaufen.

Von der Leyen rief zur Geschlossenheit im Kampf gegen den IS auf. Sowohl die internationale Koalition als auch die verschiedenen Gruppierungen, die im Irak am Boden gegen den IS kämpfen, müssten zusammenstehen. Nur so sei die Terrororganisation zu bezwingen. „Es wird noch ein langer, schwerer Kampf werden“, sagte die Ministerin.

Die CDU-Politikerin hatte bereits am Montag politische Gespräche in der irakischen Hauptstadt Bagdad geführt. Dabei ging es unter anderem um mögliche russische Luftangriffe gegen den IS auch im Irak. Die irakische Regierung hat sich jüngst offen dafür gezeigt. Im September wurde in Bagdad ein Informationszentrum gegründet, an dem neben Russland auch der Iran und Syrien beteiligt sind. Von der Leyen sagte dazu nach ihren Gesprächen in Bagdad: „Sie haben sehr stark betont, dass es keinerlei militärische Allianz beinhaltet.“

Auch die Bekämpfung der Fluchtursachen war Thema bei der Reise. Barsani bedankte sich bei von der Leyen, „dass Deutschland die Flüchtlinge mit offenem Herzen empfangen hat“. Die Ministerin betonte, es sei ein gemeinsames Interesse, den Menschen Perspektiven im eigenen Land zu geben. Sie versprach längerfristig auch Hilfe beim Wiederaufbau der Kriegsgebiete im Irak. Konkret nannte sie das Räumen von Minen und die Wiederherstellung von Infrastruktur.