Neue Sanktionen USA betrachten Nordkorea wieder als Terror-Unterstützer
Washington (dpa) - Die USA setzen Nordkorea wieder auf ihre Liste von Terror-Unterstützerstaaten. Das kündigte US-Präsident Donald Trump an diesem Montag in Washington an. Nordkorea stand zwei Jahrzehnte lang auf dieser US-Terrorliste.
2008 wurde es im Zuge der Atomverhandlungen von der US-Regierung unter George W. Bush gestrichen. Auf der Liste stehen derzeit noch der Iran, der Sudan, Syrien und Kuba. Für diese Länder werden US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt.
Trump kündigte ferner neue Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea an. Diese sollen am Dienstag offiziell vom Finanzministerium bekanntgemacht werden. Damit sei dann der härteste Sanktionsrahmen gegenüber Nordkorea überhaupt erreicht, sagte Trump.
Der US-Präsident hatte in den vergangenen beiden Wochen wichtige Verbündete in der Region besucht, darunter Japan und Südkorea. Auch mit Chinas Präsident Xi Jinping hatte er persönlich über Nordkorea gesprochen. Ziel sei es, das nordkoreanische Atomprogramm zu beenden. Auf dem Weg dorthin habe es zuletzt Fortschritte gegeben, sagte Trump.
Jedoch hatte er in den vergangenen Monaten wiederholt auch mit Gewalt gedroht, sollte Nordkorea seine Drohungen gegenüber den USA fortsetzen. In eindrücklichsten war seine Drohung, jede Aggression aus Pjöngjang mit „Feuer und Wut“ zu vergelten - was in Diplomatenkreisen als offene Androhung einer Auseinandersetzung mit Atomwaffen gewertet wurde. Der zuständige Befehlshaber für das US-Atomwaffenarsenal fühlte sich zu der Äußerung angehalten, er werde einen „illegalen Befehl“ zur Anwendung von Nuklearwaffen nicht ausführen.
US-Außenminister Rex Tillerson gibt die Hoffnung auf eine diplomatische Hoffnung des Nordkorea-Konflikts nicht auf. „Viele sind der Auffassung, dass bedeutende Resultate erzielt werden“, sagte Tillerson am Montag in Washington über die US-Strategie des „maximalen Drucks“. Es gebe gesicherte Anzeichen dafür, dass Nordkorea vor einem Versorgungsproblem bei Treibstoff stehe und die Staatseinnahmen deutlich sinken. „Vielleicht ist das der Grund dafür, dass es seit 60 Tagen keinen provokativen Akt mehr seitens Pjöngjang gegeben hat“, sagte Tillerson.
Die von Präsident Donald Trump angekündigten neuen US-Sanktionen gegen das kommunistische Land bezeichnete der Außenminister als vor allem symbolisch. „Sie zeigen auf, was für ein brutales Regime das ist“, sagte Tillerson im Weißen Haus. Eine Reihe von Schlupflöchern werde geschlossen.
Zahlreiche Länder hätten ihre Wirtschaftsbeziehungen zu Nordkorea bereits deutlich zurückgefahren oder eingestellt. Tillerson nannte Singapur, Sudan und die Philippinen als Beispiele. Allerdings betonte er auch, Nordkorea habe sich in der Vergangenheit als zäh erwiesen. „Sie haben enorme Fähigkeiten, eine Menge zu erleiden.“
