Union will Strafen für Besuch terroristischer Ausbildungslager
Berlin (dpa) - Die Union will den Besuch von Terrorcamps unter Strafe stellen - auch ohne konkrete Anschlagsplanung.
„Wenn deutsche Islamisten beabsichtigen, in Ausbildungslager für Terroristen zu reisen, müssen sie bestraft werden“, forderte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), im Nachrichtenmagazin „Focus“. „Wir brauchen einen Straftatbestand für terroristische Vorbereitungshandlungen.“
Die Union will sich demnach auch schwerpunktmäßig mit dem Problem deutscher Islamisten befassen, die ins Bürgerkriegsland Syrien reisen und kampferprobt zurückkehren. Es werde geprüft, wie Ein- und Ausreisen verhindert werden könnten.
In Syrien sind nach unbestätigten Hinweisen des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) bislang mehr als 25 aus Deutschland stammende Islamisten ums Leben gekommen. Von den mehr als 320 seit Ausbruch des Konfliktes in Richtung Syrien ausgereisten Dschihadisten waren laut BfV Mitte Juni etwa 100 wieder in Deutschland.
