Syriens Opposition ist zornig

Die Beobachter werden offenbar vom Assad-Regime getäuscht.

Kairo/Beirut. Der Exilsyrer kann es nicht fassen. „Das ist eine Tragödie“, kommentiert Sheikh Anas Airut vom Nationalrat der syrischen Opposition die Worte des Leiters der arabischen Beobachtermission.

Der sudanesische General Mustafa al-Dabi hatte zuvor die Stadt Homs besucht, wo sich Regierungstruppen und Regime-Gegner seit Wochen blutige Gefechte liefern. Besorgniserregendes habe er nicht finden können, resümierte er. „Wie kann er so etwas sagen“, fragt der Sheikh empört. Das Regime von Baschar al-Assad spiele allen etwas vor.

Seit Dienstag reisen verschiedene Delegationen der Arabischen Liga auf der Suche nach Menschenrechtsverletzungen durch Syrien. Die erste Station der Friedensmission war am Dienstag die Stadt Homs. Die Opposition befürchtet hier schon seit längerem ein Massaker an den Regimegegnern.

Die Beobachter sprachen mit Bewohnern im umkämpften Stadtteil Baba Amro. „Sie haben gesehen, wie Regierungstruppen auf Demonstranten schossen. Sie sahen auch die Toten in einer der Moscheen“, empört sich der dortige Aktivist Omar Homsi über das erste Resümee des Missionschefs. Einer der Beobachter habe die Einwohner gefragt, ob sie Brot und Benzin hätten. Sie antworteten: „Heute haben sie uns erlaubt, Brot in den Stadtteil zu bringen, weil ihr da seid.“

Im Internet verbreiteten Aktivisten Videos, die Beobachter im Gespräch mit den Bewohnern der drittgrößten Stadt Syriens zeigen, während im Hintergrund Schüsse fallen. Dazu äußerte sich Missionschef al-Dabi aber nicht. Wegen der Medienblockade sind Berichte aus dem Land von unabhängiger Seite nur schwer zu überprüfen.

Bereits die Ernennung des 63-jährigen Mustafa al-Dabi am 20. Dezember zum Leiter der arabischen Delegation hatte für Kritik gesorgt. Er gilt als Vertrauter des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir, gegen den wegen der Kriegsverbrechen in Darfur ein internationaler Haftbefehl vorliegt.

Sudanesische Aktivisten der in Washington ansässigen Gruppe „Enough Project“ werfen dem ehemaligen hochrangigen Mitarbeiter des militärischen Geheimdienstes vor, Kriegsverbrechen in Darfur zumindest gedeckt zu haben.

Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch soll die Regierung derweil mehrere Hundert Gefangene in militärische Einrichtungen umgesiedelt haben, zu denen die Beobachter keinen Zugang hätten. Auch würden sich syrische Soldaten als Polizisten verkleiden. Damit werde die Forderung der Arabischen Liga umgangen, das Militär abzuziehen.

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