UN-Sitzung endet ergebnislos : Russland: Mutmaßlicher Giftgasangriff war inszeniert
New York/Damaskus (dpa) - Russland hat die mutmaßliche Giftgasattacke in Syrien als einen von Rebellen inszenierten Vorfall eingestuft und unabhängige Experten eingeladen, sich selbst ein Bild vor Ort zu machen.
Berichte über den mutmaßlichen Angriff, bei dem Aktivisten zufolge am Samstag mehr als 150 Menschen getötet und rund 1000 verletzt wurden, seien „fake news“, sagte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja. In einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats griffen er und seine US-Kollegin Nikki Haley sich am Montag direkt an.
Vertreter der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) rief Nebensja auf, am Dienstag in die von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in Ost-Ghuta zu reisen, wo der Vorfall stattfand. Russische Ermittler hätten keine Belege für einen solchen Angriff gefunden, auch Bewohner hätten keinen chemischen Angriff bestätigt. „Wir begrüßen diesen Besuch so bald wie möglich“, sagte Syriens UN-Botschafter Baschar al-Dschafari.
Die USA machen Präsident Baschar al-Assad für den mutmaßlichen Angriff verantwortlich und schließen militärische Schritte gegen die syrische Regierung nicht aus. US-Präsident Donald Trump kam am Abend mit seinen Militärberatern zusammen, wollte sich aber nicht zu den möglichen Plänen äußern. „Wir werden heute Abend entscheiden, oder sehr bald danach. Sie werden unsere Entscheidung erfahren“, sagte Trump vor laufenden Kameras. „Wir können solche Gräueltaten nicht zulassen.“
Die fast dreistündige Sitzung des Weltsicherheitsrats endete zunächst ergebnislos. In Umlauf war aber ein Resolutionsentwurf der USA, mit dem eine Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden soll. Diese unabhängige Gruppe würde zunächst ein Jahr lang den Einsatz von Chlorgas und anderen toxischen Chemikalien in Syrien untersuchen. Unklar war am Montag, ob und wann es zu einer Abstimmung über die Resolution kommen könnte. Der Vorfall vom Samstag in Duma wird darin als Chemiewaffenangriff eingestuft und verurteilt. Nebensja erklärte nach Angaben russischer Medien, der Entwurf enthalte mehrere „inakzeptable Elemente“.
Zuvor hatte der Joint Investigative Mechanism (JIM), ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und OPCW, den Einsatz von Chemiewaffen in dem Bürgerkriegsland untersucht. Das Mandat lief im vergangenen November jedoch ab, nachdem Russland eine Verlängerung mehrfach mit seinem Veto gestoppt hatte.