Wirtschaftlich profitieren : Ruhani stellt Bedingungen für Zukunft des Atomabkommens
Wien (dpa) - Das Atomabkommen mit dem Iran hat aus Sicht des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani nur dann eine Zukunft, wenn sein Land davon wirtschaftlich profitiert.
„Wir werden nur so lange dabei bleiben, bis wir das Gefühl haben oder feststellen, dass wir einen Nutzen von diesem Abkommen haben“, sagte Ruhani nach einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien.
Zuvor war Ruhani mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Auch dort hatte der Iraner die Umsetzung der wirtschaftlichen Interessen seines Landes als Voraussetzung für eine Zukunft des Abkommens genannt: „Wenn die anderen Unterzeichner außer der USA die Interessen des Iran sicherstellen können, will der Iran weitermachen, auch ohne die USA.“
In dem Abkommen verpflichtet sich der Iran, sein Atomprogramm überprüfbar zu begrenzen. Dafür sollten Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Die USA wollen jedoch den Iran auch zur Veränderung seiner Außenpolitik zwingen und haben das Abkommen aufgekündigt, um das Land mit Sanktionen belegen zu können.
Weil die USA auch allen anderen Staaten mit Sanktionen drohen, die weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen, ist unklar, wie sich die anderen Partner zu dem Atomabkommen real verhalten. Am Freitag wollen die Außenminister der verbliebenen Partner, darunter Deutschlands, über eine Rettung des Abkommens in Wien beraten. Die einst als historisch gefeierte Vereinbarung, die den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll, war 2015 in Wien geschlossen worden.
Van der Bellen betonte nach dem Treffen mit Ruhani, dass sich Österreich und die Europäische Union für den Fortbestand des Atomabkommens einsetzen wollten. Er bezeichnete die Vereinbarung als „Schlüsselelement in der Nichtverbreitung von Atomwaffen“.