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Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Frankreichs „Front National“ etabliert sich als dritte Kraft.

Paris. Der „Front National“ schlägt eine immer breitere Schneise in Frankreichs politische Landschaft. Bei den Kantonalwahlen, dem letzten landesweiten Stimmungstest vor den Präsidentenwahlen in 13 Monaten, legte die rechtsextreme Partei in der Wählergunst abermals zu.

Hochgerechnet kam der „Front National“ am Sonntag auf fast 12 Prozent. Die Sozialisten (36 Prozent) gewannen fast doppelt so viele Stimmen wie die Präsidentenpartei UMP (18 Prozent).

Kein Wunder, dass im Elysée-Palast die Alarmglocken schrillen. Der „Front“ hat sich in Frankreichs zerklüfteter Parteienlandschaft hinter den Sozialisten und Gaullisten als dritte Kraft etabliert. Hinzu kommt: Jüngste Umfragen belegen, dass Marine Le Pen, die neue FN-Vorsitzende und Präsidentschaftskandidatin, allerbeste Chancen hat, bei der Präsidentenwahl 2012 den Sprung in die Stichwahl zu schaffen. Nicolas Sarkozy droht schon im ersten Wahlgang zu scheitern.

Angesichts der düsteren Prognosen mehren sich Stimmen, die hinter Sarkozys Kandidatur nun ein großes Fragezeichen setzen. Kommentatoren großer Zeitungen und Magazine finden deutliche Worte für das Sarkozy-Fiasko, die meisten sprechen von einer „brutalen Abstrafung“. Eine Einschätzung, der Nicolas Sarkozy am Montag heftig widersprach. Trotz des Zugewinns der Sozialisten könne von einer „roten Welle“ keine Rede sein.

Zwar stellt der „Front National“ in den Generalräten, die mit den deutschen Kreistagen vergleichbar sind, nur zwei Mandatsträger. Doch das französische Mehrheitswahlrecht trübt die Aussagekraft reiner Zahlen. Tatsächlich kamen die Rechtsextremen in den 400 Kantonen, in denen sie bei der Stichwahl antraten, auf rund 40 Prozent.

Die von Marine Le Pen eingeleitete „Entdämonisierung“ des „Front National“ trägt Früchte. Während sich ihr Vater Jean-Marie durch rassistische und antisemitische Sprüche immer wieder ins politische Abseits manövrierte, gibt sich die Tochter offen, gemäßigt und republikanisch.

Anders als in Deutschland gab es bei den französischen Kantonalwahlen keinen „Japan-Effekt“. Im Gegenteil: Von der niedrigen Wahlbeteiligung von lediglich 46 Prozent hat vor allem der „Front National“ profitiert.