Piraten nehmen Kurs auf Europa

Prag (dpa) - Die Piraten nehmen Kurs auf Europa. Rund 200 Delegierte von Piratenparteien aus mehr als 25 Ländern haben in Prag über ihre künftige Zusammenarbeit diskutiert. Ziel sei die Gründung einer Europäischen Piratenpartei für die Europawahlen im Jahr 2014.

„Eine Menge Leute stehen in den Startlöchern, um die Statuten auszuarbeiten“, sagte Jens Seipenbusch, Mitbegründer der deutschen Piratenpartei, der Nachrichtenagentur dpa.

Andere Länder befürworteten indes nur einen losen Zusammenschluss und bremsen. „Wir sollten uns zunächst auf unsere nationalen Programme konzentrieren“, sagte ein britischer Delegierter. Er könne sich eher die Schaffung eines gemeinsames Forschungsinstituts oder einer Denkfabrik vorstellen.

Auf der Tagung der Dachorganisation „Pirate Parties International“ wird zudem über die Aufnahme neuer Mitglieder entschieden. Mit an Bord sind nun Griechenland und Kroatien.

Der Gründer der Piratenbewegung, der Schwede Richard Falkvinge, sprach sich für eine engere Koordinierung aus. Der Erfolg bei den Wahlen in Berlin und im Saarland habe gezeigt, dass die Piraten neben der Internetfreiheit auch weitere Politikfelder erobern sollten. Falkvinge sieht große Gemeinsamkeiten zwischen den mehr als 25 Piratenverbänden weltweit. „Die Herausforderung für das nächste Jahr wird sein, das auch schriftlich festzuhalten“, sagte Falkvinge.

In Deutschland legen die Piraten in Umfragen stetig zu. Im aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ erreichten sie 11 Prozent. „Die Acta-Debatte hat viele auf Demonstrationen getrieben, die bisher keine Piratenmitglieder waren“, sagte Seipenbusch. Das Handelsabkommen Acta soll die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen verbessern.

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