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2018 bereits 37 Angriffe : Mehr Angriffe auf Moscheen und türkische Einrichtungen
Berlin (dpa) - Die Polizei hat seit Jahresbeginn bundesweit schon 37 Angriffe prokurdischer Aktivisten auf Moscheen, Kulturvereine oder türkische Restaurants registriert. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe an diesem Dienstag unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.
Im vergangenen Jahr zählten die Sicherheitsbehörden demnach insgesamt 13 solcher Übergriffe. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles nannte die Angriffe auf türkische Einrichtungen „verdammenswert“. Zu möglichen Hintergründen wollte sie sich zunächst nicht äußern. Sie sagte, die Aufklärung liege in den Händen der Polizei. „Jeder dieser Angriffe ist ein Angriff auf unser Land“, sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek im Bundestag, wo er bei der Grünen-Fraktion zu Gast war.
Eine Ministeriumssprecherin sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, es handele sich für beide Zeiträume um vorläufige Zahlen. Nach Angaben des Ministeriums können die Landeskriminalämter dem Bundeskriminalamt entsprechende Vorfälle bis zum 31. Januar des Folgejahres nachmelden. Inwiefern die genannten Zahlen die Lage abbilden, ist also schwer zu sagen.
In den vergangenen Tagen waren in Nordrhein-Westfalen, Berlin, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg Brandanschläge auf Moscheen und türkische Einrichtungen verübt worden. „Deutschland ist mit Blick auf die hier lebende große Zahl von Menschen mit Bezug zur Türkei seit jeher Spiegel und Resonanzboden türkisch-kurdischer Konflikte“, sagte die Sprecherin den Zeitungen. „Dies gilt in besonderer Weise vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in und um Afrin.“
In der nordsyrischen Region geht die türkische Armee seit Januar gegen die Kurdenmiliz YPG vor. Die Türkei stuft die YPG aufgrund ihrer Verbindungen zur PKK als Terrororganisation ein. Am Sonntag hatten die Türken und ihre arabischen Verbündeten Afrin eingenommen.
Die türkische Offensive gegen die YPG hat zu massiven Protesten von Kurden in Deutschland geführt. Nahles nannte den türkischen Vormarsch völkerrechtswidrig. Die designierte SPD-Vorsitzende forderte die Bundesregierung auf, „hier entsprechende Maßnahmen einzuleiten“. Welche Maßnahmen sie meint, blieb unklar. Die Türkei ist wie Deutschland Nato-Mitglied. Die Bundesregierung hat sich zu der Frage, ob die Offensive völkerrechtswidrig ist, bisher nicht positioniert.
