Kroatien billigt EU-Beitritt

Zagreb (dpa) - Die Kroaten haben Ja zum EU-Beitritt ihres Landes im Sommer 2013 gesagt. Mehr als Zwei Drittel befürworteten am Sonntag diesen Schritt bei einem Referendum, wie die Wahlkommission am Abend in Zagreb mitteilte.

Schon bei der Loslösung vom ehemaligen Jugoslawien im Jahr 1991 hatte die kroatische Führung die Mitgliedschaft in der EU als Ziel gesetzt. In Brüssel begrüßten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Ergebnis der Volksabstimmung.

Das positive Referendum sei zugleich ein „klares Signal an die gesamte Region in Südosteuropa“, sagten Van Rompuy und Barroso in einer gemeinsamen Erklärung, die am Sonntagabend in Brüssel verbreitet wurde. „Es zeigt, dass die EU-Mitgliedschaft mit politischem Mut und entschlossenen Reformen in Reichweite kommen kann“, heißt es. „Die heute positive Entscheidung ist daher eine gute Nachricht für Kroatien, für die Region und für Europa.“

Als kleiner Wermutstropfen galt jedoch die geringe Beteiligung am Referendum, die mit 43,6 Prozent einen Tiefstand erreicht hatte. Offensichtlich hatten die EU-Gegner viele Bürger von der Abstimmung ferngehalten. Schon an der Parlamentswahl im Dezember hatten nur 56 Prozent der 4,5 Millionen Wahlberechtigten teilgenommen.

„Das war ein Tag von großer Bedeutung für Kroatien“, kommentierte Staatspräsident Ivo Josipovic den Ausgang des Referendums. „Es wurde ein großes Ja für die EU gesprochen“. Auch Regierungschef Zoran Milanovic gab sich erfreut: „Das ist eine historische Entscheidung.“ Allerdings zeigte er sich von der schlechten Wahlbeteiligung enttäuscht. Ähnlich äußerte sich seine Vorgängerin, die heutige Oppositionsführerin Jadranka Kosor.

Damit kann Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. EU-Mitglied werden. Die Ratifizierung des Beitrittsvertrages durch alle bisherigen EU-Staaten gilt als Formsache. Allerdings muss der Adriastaat bis zu diesem Zeitpunkt noch einige schmerzhafte Wirtschaftsreformen umsetzen. Dazu gehört die Sanierung der maroden Werftindustrie, in der tausende Beschäftigte arbeitslos werden dürften.

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