USA Juristischer Rückschlag für Transgender-Bewegung in den USA

Juristischer Rückschlag für Transgender-Bewegung in den USA.

Demonstranten protestieren in New York, USA, für die Freizügigkeit und Rechte von Transgender-Menschen. Die Bewegung für die Rechte von Transgendern hat in den USA einen juristischen Rückschlag erlitten. Foto: Archiv

Demonstranten protestieren in New York, USA, für die Freizügigkeit und Rechte von Transgender-Menschen. Die Bewegung für die Rechte von Transgendern hat in den USA einen juristischen Rückschlag erlitten. Foto: Archiv

Foto: Bryan Smith

Washington (AFP) - Die Bewegung für die Rechte von Transgendern hat in den USA einen juristischen Rückschlag erlitten. Das Oberste Gericht in Washington verwies am Montag den Fall eines Transgenders, der sich vor einem Berufungsgericht mit seiner Forderung nach freier Toilettenwahl an seiner Schule durchgesetzt hatte, an diese untere Instanz zurück.

Ursprünglich hatte der Supreme Court für den 28. März eine Anhörung zu dem Fall von Gavin Grimm angesetzt, der mit weiblichen Geschlechtsmerkmalen geboren wurde, sich aber als Junge empfindet und versteht. Doch der Kurs der neuen US-Regierung im Transgender-Streit veranlasste das Oberste Gericht jetzt zu seiner Kehrtwende.

Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte Ende Februar eine Richtlinie des Vorgängers Barack Obama zur freien Wahl von Toiletten und Umkleideräumen durch Transgender an öffentlichen Schulen und Hochschulen rückgängig gemacht. Seither dürfen die Bundesstaaten und Schulbezirke wieder selbst entscheiden, wie sie in der Toiletten-Frage verfahren.

Transgender sind Menschen, deren sexuelle Identität nicht den Geschlechtsmerkmalen entspricht, mit denen sie geboren wurden. Die Frage, ob sie die Toilette ihrer Wahl benutzen dürften, steht in den USA schon seit einer Weile im Zentrum des Streits um die Rechte dieser sexuellen Minderheit.

Die Obama-Regierung hatte sich mit ihrer landesweiten Richtlinie in einen erbitterten Streit um ein Gesetz im Bundesstaat North Carolina eingeschaltet, das Transgendern die freie Toilettenwahl in staatlichen Einrichtungen wie Schulen und Behörden untersagt hatte. Dieses Verbot löste eine Welle von Protesten gegen North Carolina aus, dem sich diverse Stars der Entertainment-Branche sowie Unternehmen anschlossen.

Der Jugendliche Gavin Grimm bekam von dem Berufungsgericht das Recht zugestanden, an seiner High School im Bundesstaat Virginia die Toilette für Jungen zu benutzen. Das Gericht stützte sich dabei auf die Obama-Richtlinie. Nun muss sich dasselbe Gericht erneut mit dem Fall befassen, der letztlich aber doch wieder vor dem Supreme Court landen könnte. dja/yb AFP

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