Berlusconi darf kandidieren : Italien sucht Regierungschef: Lega und Sterne verhandeln
Rom (dpa) - Bei der Bildung einer neuen Regierung in Italien verhandeln die Parteien noch immer über einen Kandidaten für das Amt des künftigen Ministerpräsidenten.
Zwar trafen sich die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega am Wochenende, um über einen künftigen Regierungsvertrag zu beraten - eine Entscheidung fiel aber noch nicht.
„Es wird Geschichte geschrieben, und das braucht natürlich ein wenig Zeit“, sagte der Sterne-Chef Luigi Di Maio nach Gesprächen mit der Lega in Mailand. Über Namen habe man nicht gesprochen, aber das Verhandlungsklima sei „ausgezeichnet“.
Die Lega und die Fünf Sterne hatten vergangene Woche Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen und wollten eigentlich bis Sonntag Staatspräsident Sergio Mattarella Ergebnisse über eine „Regierung des Wandels“ präsentieren. Dies soll nun erst am Montag passieren. Ob dann auch der Name eines künftigen Ministerpräsidenten bekannt wird, war unklar. Spekuliert wird, dass weder Di Maio noch Lega-Chef Matteo Salvini den Posten des Regierungschefs übernehmen, sondern eine dritte, „neutralere“ Person.
Sowohl die Lega als auch die Sterne hatten angekündigt, sich gegen ein „Diktat“ aus Brüssel zu stemmen. Auf dem Tisch sei die „Neuverhandlung der EU-Verträge“, sagte Salvini, „andernfalls erstickt Italien, und in dieser Sache scheint es mir ein gemeinsames Anliegen“.
Vor allem gegen das Dublin-Abkommen zur Migration, wonach Flüchtlinge in dem Land Asyl beantragen sollen, in dem sie erstmals die EU betreten, wollen beide vorgehen. Denn in Italien landen traditionell viele Migranten an der Küste.
Sollten sich die Lega und die Sterne unerwarteterweise nun doch nicht auf eine Regierung einigen, droht letztendlich eine Neuwahl. Dies könnte vor allem Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi freuen. Denn ein Gericht in Mailand entschied am Wochenende, dass er nach einer rund fünf Jahren langen Ämtersperre wieder für ein politisches Amt kandidieren darf. Der Mailander Medienunternehmer war 2013 wegen Steuerbetrugs verurteilt worden und anschließend aus dem Senat ausgeschlossen worden.
Bei der Wahl am 4. März durfte er für seine Partei Forza Italia, die eine Allianz mit der Lega eingegangen war, nicht kandidieren und hatte eine Schlappe einstecken müssen. Der 81-Jährige machte für das schlechte Ergebnis vor allem die Tatsache verantwortlich, dass er selbst nicht antreten durfte.
