Trump fordert Verschärfung : Iran lehnt Neuverhandlung des Atomabkommens ab
Teheran/Tel Aviv (dpa) - Der Iran weist Forderungen der USA und Israels zurück, das internationale Atomabkommen von 2015 aufzuschnüren und nachzubessern.
Der Kontrakt sei „nicht neu verhandelbar“ und sein Land werde keine darüber hinaus gehenden Verpflichtungen eingehen, stellte Präsident Hassan Ruhani klar. Er bot am Sonntagabend aber zugleich separate Gespräche über die angespannte Lage in Nahost an, insbesondere über „die Stabilität und Sicherheit der Region, vor allem über den Kampf gegen den Terrorismus“.
Zuvor hatte der neue US-Außenminister Mike Pompeo bei seinen Antrittsbesuchen in Israel und Saudi-Arabien klar Position gegen das Atomabkommen bezogen. Präsident Donald Trump sei in der Frage sehr klar, sagte er. „Wenn wir es nicht verbessern können, wird er den Deal aufkündigen.“
In dem Abkommen hat sich die von schiitischen Klerikern beherrschte islamische Republik verpflichtet, bis mindestens 2025 wesentliche Teile ihres Atomprogramms drastisch zu beschränken - mit dem Ziel, dass das Land keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben.
Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen. Weitere Vertragspartner Teherans sind Russland, China, Frankreich sowie Großbritannien und Deutschland.
Ruhani sagte nach Angaben seines Präsidialamts in einem gut einstündigen Telefongespräch mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron, das Atomabkommen sei nicht nur konstruktiv für den Frieden in der Region, sondern auch eine Vertrauensbasis zwischen dem Westen und seinem Land.