„Noch eine unnötige Krise“: Iran: Europa sollte Trump im Atomstreit nicht folgen

„Das Atomabkommen (mit dem Iran) ist ein seltener Sieg der Diplomatie über die Konfrontation. Es zu unterlaufen, wäre ein Fehler“, schrieb Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag (Ortszeit) in einem Gastbeitrag für die „New York Times“. „Europa sollte Washingtons Entschlossenheit nicht nachgeben (...). Das würde genau die gleichen Dynamiken wie vor dem Atomabkommen in Gang setzen.“

Die Äußerung Sarifs kommt kurz vor einer angekündigten neuen Einschätzung Trumps zu Irans Einhaltung des Atomdeals. Diese wird Anfang dieser Woche erwartet. Bislang weigert sich Trump beharrlich, Teheran zu bescheinigen, dass das Land das Abkommen einhält. Die US-Regierung behält sich deshalb einen Ausstieg aus dem Deal vor.

Die USA seien entschlossen, „noch eine unnötige Krise“ zu provozieren - etwa indem sie das iranische Raketenprogramm oder Teherans Einfluss im Nahen Osten anprangerten, schrieb Sarif weiter. Irans militärische Aktivitäten seien komplett defensiv und stünden im Einklang mit dem Völkerrecht. Raketen entwickle sein Land ausschließlich für Abschreckung und Selbstverteidigung.

US-Präsident Trump hatte das Atomabkommen, das die USA unter Barack Obama, die übrigen vier Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland im Jahr 2015 mit Teheran geschlossen hatten, vielfach scharf kritisiert. So bezeichnete er es vor den Vereinten Nationen als „eines der schlechtesten und einseitigsten Verträge, dem die Vereinigten Staaten jemals beigetreten sind“. Das Abkommen soll den Iran davon abhalten, eine Atombombe zu bauen.

Die für die Überwachung des Abkommens zuständige internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat Trumps Position mehrfach deutlich widersprochen. Der Iran setze den Atomdeal vollständig um, stellte die Organisation zuletzt Ende November fest.