Bundestag verlängert Mandate: Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia

Dort wird der größte und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr noch einmal ausgeweitet: Statt maximal 1000 können sich künftig bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission „Minusma“ zur Stabilisierung des Landes beteiligen. Verlängert wurde auch das Mandat für die EUTM-Mission zur Ausbildung malischer Soldaten. Darüber hinaus bleibt die Bundeswehr auch bei der Bekämpfung der Piraterie vor Somalias Küste im Einsatz.

Seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr am UN-Einsatz „Minusma“ zur Überwachung des Friedensabkommens in Mali. Der Norden des Landes war nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer Rebellengruppen gefallen. Sie konnten erst nach einer Intervention französischer Streitkräfte zurückgedrängt werden. Zu „Minusma“ gehören derzeit rund 13.000 Soldaten aus aller Welt. Mehr als 150 Blauhelm-Soldaten kamen bereits bei dem Einsatz ums Leben, darunter auch zwei Hubschrauberpiloten der Bundeswehr.

Trotzdem gab es im Bundestag eine große Mehrheit für die Verlängerung des Mandats: Neben der großen Koalition stimmten auch FDP und Grüne dafür. Widerstand kam von der Linken und der AfD. Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte beklagte, es gebe weder ein klares Konzept noch ein nationales Interesse an dem Einsatz. Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sagte hingegen, der Einsatz sei notwendig, um den Menschen in Mali eine Friedensperspektive zu geben. „Wer dagegen stimmt, der soll sich später nicht beschweren, dass Menschen sich auf den Weg auf der Suche nach einer friedlichen Zukunft nach Europa machen.“

Bei der Ausbildungsmission EUTM im Mali wurde die Mandatsobergrenze von 300 auf 350 Soldaten angehoben, weil Deutschland im November die Führung der EU-Mission übernimmt. Darüber hinaus soll die Bundeswehr künftig auch in Malis Nachbarländern eingesetzt werden, um dort die G5-Sahel-Truppe zu beraten. Die von Mali, Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad aufgestellte Einheit mit rund 5000 Soldaten soll für Sicherheit in der bitterarmen Sahelregion sorgen und über die Bekämpfung von Terroristen und Schleuserbanden auch die illegale Migration nach Europa eindämmen.

Beim Anti-Piraten-Einsatz „Atalanta“ vor der Küste Ostafrikas sieht das Mandat unverändert eine Obergrenze von 600 deutschen Soldaten vor. Derzeit ist die Bundeswehr allerdings nur mit etwa 80 Einsatzkräften vor Ort. Seit Beginn des Mission vor zehn Jahren ist die Zahl der Piratenangriffe am Horn von Afrika deutlich zurückgegangen.