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EU-Austritt : Brexit-Zeitplan: Was als nächstes ansteht
London/Brüssel Acht Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens am 31. Oktober geht das Ringen um den Brexit in die heiße Phase. Diese Termine lassen sich absehen:
6. September: Das Oberhaus in London wird aller Voraussicht nach das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit verabschieden. Sollten die Lords keine Änderungen vornehmen, kann es als nächstes Königin Elizabeth II. zur Unterschrift vorgelegt werden. Andernfalls muss es nochmals ins Unterhaus.
In Brüssel stehen am Freitag abermals Gespräche des britischen Brexit-Unterhändlers David Frost mit Experten der EU-Kommission an. Die EU wartet nach wie vor auf konkrete Vorschläge, wie die britische Regierung den umstrittenen Backstop für Irland ändern will.
9. September: Das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit dürfte mit der Unterzeichnung durch die Queen in Kraft treten. Am selben Tag will der britische Premierminister Boris Johnson erneut über eine Neuwahl abstimmen lassen, bevor das Parlament möglicherweise in die Zwangspause geschickt wird.
11. September: Die Botschafter der EU-Staaten befassen sich mit der Entwicklung im Brexit-Streit.
12. September: Spätestens an diesem Tag soll das britische Parlament in die Zwangspause gehen.
16. September: Das Europaparlament kehrt aus seiner Sommerpause zurück.
14. Oktober: Das britische Parlament wird durch Verlesung des Regierungsprogramms durch die Queen wiedereröffnet.
15. Oktober: Gewünschter Wahltermin der Johnson-Regierung für eine Parlamentswahl in Großbritannien.
In Brüssel wollen die verbliebenen 27 bleibenden EU-Länder auf Ministerebene über den Brexit beraten.
17. und 18. Oktober: EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs.
19. Oktober: Frist im Gesetz gegen No-Deal-Brexit läuft ab. Sollte bis dahin kein Austrittsabkommen ratifiziert sein, muss der britische Premierminister eine Verschiebung des Brexits beantragen.
31. Oktober: Voraussichtlich letzter Tag der britischen EU-Mitgliedschaft.
