Assad lässt in Syrien am 3. Juni wählen

Damaskus (dpa) - Trotz blutigen Bürgerkriegs und der Flucht von Millionen Menschen hat die Regierung in Damaskus für den 3. Juni Präsidentenwahlen angekündigt. Den Termin gab das Staatsfernsehen am Montag unter Berufung auf Parlamentspräsident Dschihad al-Laham bekannt.

Assad lässt in Syrien am 3. Juni wählen
Foto: dpa

Staatschef Baschar al-Assad will bei der seit längerem geplanten Wahl erneut antreten. Beobachter gehen davon aus, dass er der einzige Kandidat bleibt.

Am Ostersonntag besuchte Assad die Christen-Enklave Maalula bei Damaskus, wie Staatsmedien berichteten. Die für ihre historischen Klöster und Kirchen bekannte Ortschaft war mehrere Monate von teils islamistischen Rebellen beherrscht worden, bevor sie vor knapp einer Woche von Regierungstruppen zurückerobert wurde.

Die christliche Minderheit steht im syrischen Bürgerkrieg zwischen den Fronten; viele sehen Assad als Beschützer vor den Islamisten an. Immer wieder werden Christen verschleppt und getötet. Zwei syrische Bischöfe, die vor einem Jahr im Umland von Aleppo entführt wurden, sind bis heute verschwunden. Nach Angaben aus libanesischen Sicherheitskreisen laufen Verhandlungen zu ihrer Freilassung.

Derweil kamen vier in Syrien entführte französische Journalisten nach rund zehn Monaten in Geiselhaft wieder frei. Die Männer waren nach Informationen von Aktivisten in den Händen einer radikalen Islamistengruppe. Für die Befreiung der Geiseln seien hohe Geldsummen bezahlt worden, hieß es.

Für die Präsidentenwahl können sich Kandidaten von diesem Dienstag an registrieren lassen. Die Frist endet am 1. Mai. Wie die Abstimmung konkret verlaufen soll, ist allerdings unklar. Denn seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 sind viele Regionen von Rebellen erobert worden. Regimegegner fordern einen bedingungslosen Rückzug Assads von der Staatsspitze.

Prominente Oppositionsaktivisten dürften außerdem - selbst wenn sie antreten wollten - von der Kandidatur ausgeschlossen sein. Laut Wahlrecht müssen alle Kandidaten in den vergangenen zehn Jahren in Syrien gelebt haben. Viele Oppositionelle waren wegen staatlicher Repressionen ins Exil gegangen.

Kurz bevor der Termin für die Präsidentenwahl bekanntgegeben wurde, schlugen von Rebellen abgefeuerte Mörsergranaten nur wenige hundert Meter vom Parlamentsgebäude entfernt in Damaskus ein. Das berichteten Anwohner der Nachrichtenagentur dpa. Laut staatlicher Agentur Sana wurden zwei Menschen getötet.

In Österreich wächst unterdessen die Sorge um zwei vermisste muslimische Mädchen, die sich laut Medienberichten in Syrien islamistischen Kämpfern angeschlossen haben könnten. Am Ostermontag waren Sabina S. (15) und Samra K. (16) seit rund zehn Tagen verschwunden. Auf Bitten Österreichs fahndet Interpol nach den Schülerinnen, wie ein Polizeisprecher in Wien bestätigte.

Der syrische Bürgerkrieg hat Schätzungen zufolge mehr als 150 000 Menschen das Leben gekostet. Neben syrischen Regimegegnern kämpfen dort inzwischen auch Islamisten aus aller Welt.

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