25 HDP-Bürgermeister in der Türkei des Amtes enthoben

Istanbul (dpa) - Innerhalb weniger Monate sind im Südosten der Türkei 25 Bürgermeister der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP ihres Amtes enthoben worden. Gegen 17 wurde seit Anfang August vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen, wie die Partei der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag auf Anfrage mitteilte.

In der türkischen Stadt Diyarbakir war es am 22. Dezember zu Ausschreitungen während einer Kundgebung gekommen. Die Behörden verhängten danach Ausgangssperren.

In der türkischen Stadt Diyarbakir war es am 22. Dezember zu Ausschreitungen während einer Kundgebung gekommen. Die Behörden verhängten danach Ausgangssperren.

Foto: Str

Ihnen würde unter anderem vorgeworfen, die Einheit und Integrität des Staates zu untergraben oder in Sicherheitszonen eingedrungen zu sein. Die betroffenen Männer und Frauen gehören der DBP an, einem Ableger der HDP auf lokaler Ebene.

Die Behörden verhängen seit August immer wieder Ausgangssperren im kurdisch geprägten Südosten der Türkei. Die Sicherheitskräfte gehen dort gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vor. Im Juli waren die Kämpfe zwischen PKK und Regierung nach mehr als zwei Jahren Waffenstillstand wieder aufgeflammt. Vor mehr als drei Wochen starteten Sicherheitskräfte zudem eine Großoffensive.

Nach Ansicht von Menschenrechtlern treffen die Ausgangssperren die Zivilbevölkerung besonders hart. In den Städten Silopi, Cizre und in der Kurdenmetropole Diyarbakir gelten die Sperren nun seit mehr als drei Wochen.

Die HDP zog bei der Wahl im vergangenen Jahr zum ersten Mal ins türkische Parlament ein und erhielt elf Prozent.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort