Alle Politik-Artikel vom 19. August 2019
Was die Große Koalition in den nächsten Wochen gefährdet
Was die Große Koalition in den nächsten Wochen gefährdet

Gute Bilanz – schlechtes BildWas die Große Koalition in den nächsten Wochen gefährdet

Meinung · Die Große Koalition funktioniert. Sie arbeitet, sie liefert. Ein weiteres Wohnungs- und Mietenpaket zum Beispiel. Doch das Bild der GroKo bleibt schlecht.

Was die Koalitionsbeschlüsse Mietern bringen
Was die Koalitionsbeschlüsse Mietern bringen

Schöner WohnenWas die Koalitionsbeschlüsse Mietern bringen

Kaum ein Mieter will es sich mit dem Vermieter verscherzen - auch deswegen funktioniert die Mietpreisbremse nicht wie geplant. Jetzt soll erneut nachgeschärft werden. Auch Häusle-Käufer sollen sparen.

Bauern erhalten 228 Millionen Euro Dürrehilfe
Bauern erhalten 228 Millionen Euro Dürrehilfe

Nach extremer TrockenheitBauern erhalten 228 Millionen Euro Dürrehilfe

Angesichts anhaltender Trockenheit und verdorrter Äcker verkündeten Bund und Länder vor einem Jahr Unterstützung für Höfe in akuter Bedrängnis - kurz vor dem Ende der Auszahlungsfrist liegt eine Bilanz vor.

Müllbranche fordert Pfandpflicht für Batterien
Müllbranche fordert Pfandpflicht für Batterien

Immer wieder Brände in SortieranlagenMüllbranche fordert Pfandpflicht für Batterien

Wohin mit den alten Batterien? Bitte in den Laden zurückbringen und bloß nicht in den normalen Mülleimer werfen. Genau das aber passiert viel zu häufig - mit gefährlichen Folgen.

Klage gescheitert: BKA muss Namenslisten nicht veröffentlichen
Klage gescheitert: BKA muss Namenslisten nicht veröffentlichen

ProzessKlage gescheitert: BKA muss Namenslisten nicht veröffentlichen

Das Bundeskriminalamt muss von Rechtsextremisten zusammengestellte Namenslisten weiterhin nicht veröffentlichen. Ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden wurde am Montag nach einstündiger mündlicher Verhandlung eingestellt.

Zeugenaussagen im Strafprozess werden handschriftlich festgehalten
Zeugenaussagen im Strafprozess werden handschriftlich festgehalten

Umstieg auf Videoaufnahmen gefordertZeugenaussagen im Strafprozess werden handschriftlich festgehalten

Strafprozesse sollten mit Bild- oder Tonaufnahmen dokumentiert werden: Der Vorschlag von Verteidigern stößt bei Richterorganisationen auf geteiltes Echo. Denn bisher macht sich der Richter Notizen.