Alle Politik-Artikel vom 18. Juni 2019
Das neue realistische Bild der Inklusion in NRW
Das neue realistische Bild der Inklusion in NRW

NeuausrichtungDas neue realistische Bild der Inklusion in NRW

Eine Erhebung des Schulministeriums zeigt: Weniger als sieben Prozent der öffentlichen NRW-Gymnasien bieten dann den neuen Regelunterricht für behinderte Kinder in der 5. Klasse an.

Das Maut-Desaster und die Folgen
Das Maut-Desaster und die Folgen

MeinungDas Maut-Desaster und die Folgen

Meinung · Nun schlagen viele auf Verkehrsminister Andreas Scheuer ein, der die Mega-Klatsche bei der Pkw-Maut und die daraus folgenden Konsequenzen zu managen hat. Doch Scheuer trägt nur eine Mitschuld.

Warum Merkel beim Antrittsbesuch von Selenskyj so heftig zitterte
Warum Merkel beim Antrittsbesuch von Selenskyj so heftig zitterte

Schreckmoment in der Hitze von BerlinWarum Merkel beim Antrittsbesuch von Selenskyj so heftig zitterte

Das Stehvermögen der Kanzlerin ist fast schon sprichwörtlich. Nun wirft eine dramatisch wirkende Sequenz beim Antrittsbesuch des ukrainischen Präsidenten Fragen über Merkels Gesundheit auf.

Nach Urteil des EuGH: Kleinlaute Mauthelden - CSU kassiert Klatsche
Nach Urteil des EuGH: Kleinlaute Mauthelden - CSU kassiert Klatsche

Aus für die Pkw-MautNach Urteil des EuGH: Kleinlaute Mauthelden - CSU kassiert Klatsche

Sie hieß „Ausländermaut“, später ganz seriös „Infrastrukturabgabe“ und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen.

FDP und AfD üben scharfe Kritik an Berliner Mietendeckel
FDP und AfD üben scharfe Kritik an Berliner Mietendeckel

Berliner Senat beschließt EckpunkteFDP und AfD üben scharfe Kritik an Berliner Mietendeckel

Der Berliner Senat beschließt Eckpunkte für den Mietendeckel in der Hauptstadt. Der sieht vor, Mieten für fünf Jahre einzufrieren. Der Mieterverein begrüßt den Beschluss, der Eigentümerverband hält den Mietenstopp für menschenrechtswidrig.

Wie die rechtsextreme Szene in Nordhessen sich zusammensetzt
Wie die rechtsextreme Szene in Nordhessen sich zusammensetzt

Mordfall LübckeWie die rechtsextreme Szene in Nordhessen sich zusammensetzt

In Nordhessen gibt es eine aktive rechtsextreme Szene. Nach der Festnahme des Verdächtigen im Mordfall Lübcke, der einen rechtsextremen Hintergrund haben soll, rückt die Szene in der Region stärker in den Blick.

Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

EuGHDeutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Die Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut hatte Erfolg. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass die geplante Abgabe gegen EU-Recht verstößt.