WiderstandBannons Pläne für Populisten-Akademie in Kloster bei Rom vor dem Aus
Die Pläne von Donald Trumps Ex-Chef-Strategen Steve Bannon, ein altes Kloster unweit von Rom in eine Akademie für Rechtspopulisten zu verwandeln, könnten scheitern.
Die Pläne von Donald Trumps Ex-Chef-Strategen Steve Bannon, ein altes Kloster unweit von Rom in eine Akademie für Rechtspopulisten zu verwandeln, könnten scheitern.
Israel erlebt eine der schwersten Politkrisen seiner Geschichte. Der Regierungschef muss sich im September wieder einer Wahl stellen.
Die Grünen wollen Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Was die Partei damit bezweckt, erklärt die Abgeordnete Ekin Deligöz im WZ-Interview.
Meinung · Es gehört zum diplomatischen Standardprogramm, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel den „Geist der Partnerschaft“ beschwört und Außenminister Heiko Maas die „tief verwurzelte Freundschaft“ zu den USA in Erinnerung ruft. Früher war das sicherlich einmal so. Aber heute?
Der Bundestag hat Pläne des AfD-Politikers Robby Schlund, ein Abgeordnetenbüro in Russland zu eröffnen, durchkreuzt. Die von Schlund geplante Dependance unterläuft laut der Verwaltung eine Reihe von Bestimmungen.
Hamburgs Justizsenator will das sogenannte „Containern“ legalisieren. Er nutzt das dreitägige Treffen der Justizminister der Länder, das ab Dienstag in Lübeck stattfindet, um einen entsprechenden Antrag einzubringen.
Es ist gerade gut eine Woche her, dass die Republik das 70-jährige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert hat. Und jetzt soll unsere Verfassung auf einmal defizitär sein?
Der Verfassungsschutz soll neue Befugnisse für die Online-Überwachung bekommen. Journalisten fürchten eine Überwachung ihrer Kommunikation. Können Informanten noch vertrauen, dass ihre Identität geheim bleibt?
Journalisten sind darauf angewiesen, dass ihre Quellen ihnen vertrauen. Genau das sehen sie mit einem Gesetzentwurf des Innenministeriums in Gefahr. Seehofer widerspricht - doch auch im Parlament bekommt er Gegenwind.