Alle Politik-Artikel vom 21. Mai 2019
Die Ängste vor Wölfen bleiben
Die Ängste vor Wölfen bleiben

MeinungDie Ängste vor Wölfen bleiben

Beim Thema Wolf ist das letzte Wort auch nach der Einigung zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium noch nicht gesprochen.

EU-Kommission als Hüterin der Verträge
EU-Kommission als Hüterin der Verträge

EU-WahllexikonEU-Kommission als Hüterin der Verträge

Die EU-Kommissare werden von den Regierungschefs der Staaten nominiert. Doch was macht die EU-Kommission eigentlich, wie setzt sie sich zusammen und wer nominiert die Kommissare? Unser EU-Wahllexikon erklärt es.

Wie gerecht ist der Wahl-O-Mat? Bundeszentrale kündigt Beschwerde an
Wie gerecht ist der Wahl-O-Mat? Bundeszentrale kündigt Beschwerde an

Nach GerichtsentscheidWie gerecht ist der Wahl-O-Mat? Bundeszentrale kündigt Beschwerde an

Gerade jungen Wählern und Unentschlossenen soll er Orientierungshilfe bieten - doch kurz vor der Europawahl ist der Wahl-O-Mat abgeschaltet. Ein Gericht sah kleinere Parteien benachteiligt. Die Betreiber des Angebots wollen die Entscheidung nun kippen.

Ibiza-Video: Wiener Anwalt soll laut Ex-FPÖ-Mann vermittelt haben
Ibiza-Video: Wiener Anwalt soll laut Ex-FPÖ-Mann vermittelt haben

Interview mt „Kurier“Ibiza-Video: Wiener Anwalt soll laut Ex-FPÖ-Mann vermittelt haben

Es gibt noch viele offene Fragen in der Ibiza-Affäre und den inzwischen zurückgetretenen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. In einem Interview mit dem „Kurier“ äußerte sich Ex-FPÖ-Politiker Johann Gudenus zu dem Skandal-Video.

Lauterbach: Die Entlastung für Betriebsrentner kommt
Lauterbach: Die Entlastung für Betriebsrentner kommt

Abzocke bei Altersvorsorge beseitigenLauterbach: Die Entlastung für Betriebsrentner kommt

Der SPD-Sozialexperte Karl Lauterbach sieht eine Chance, nach der Europawahl mit der Union eine Neuregelung bei den Betriebsrenten zu schaffen. Kanzlerin Merkel sperrt sich noch.

Betriebsrenten: Politik muss Ungerechtigkeit beseitigen
Betriebsrenten: Politik muss Ungerechtigkeit beseitigen

MeinungBetriebsrenten: Politik muss Ungerechtigkeit beseitigen

Meinung · Es gibt nur wenige Themen, bei denen die Ungerechtigkeit so offensichtlich ist wie bei er Betriebsrente. Wie der Staat hier verfährt, empfinden die Betroffenen aus guten Gründen als Abzocke.

Warum der Untersuchungsausschuss im Fall Lügde nur eine halbe Sache ist
Warum der Untersuchungsausschuss im Fall Lügde nur eine halbe Sache ist

MeinungWarum der Untersuchungsausschuss im Fall Lügde nur eine halbe Sache ist

Meinung · Auch die SPD als größte Oppositionsfraktion im Düsseldorfer Landtag will nun einen Untersuchungsausschuss zum Fall Lügde. Doch sie will die Analyse auf mögliches politisches und polizeiliches Versagen beschränken. Keine gute Idee.

ZDF stellt klar: „Special“ von Böhmermann hat nichts mit Ibiza-Video zu tun“
ZDF stellt klar: „Special“ von Böhmermann hat nichts mit Ibiza-Video zu tun“

StellungnahmeZDF stellt klar: „Special“ von Böhmermann hat nichts mit Ibiza-Video zu tun“

Hat Jan Böhmermann etwas mit der Strache-Affäre auf Ibiza zu tun? Für Donnerstag (23. Mai) hat der Satiriker ein „kleines Special“ angekündigt und heizt damit Spekulationen an. Das ZDF meldet sich nun in diesem Zusammenhang zu Wort.