PolizeiskandalSonderermittler: So verschwanden Lügde-CDs
Der Bericht von Sonderermittler Ingo Wünsch offenbart „schwere handwerkliche Fehler“. Reul widerspricht den Vorwürfen: Personalmangel sei nicht Ursache.
Der Bericht von Sonderermittler Ingo Wünsch offenbart „schwere handwerkliche Fehler“. Reul widerspricht den Vorwürfen: Personalmangel sei nicht Ursache.
Die Monstrositäten des massenhaften Kindesmissbrauchs von Lügde hinterlassen Fassungslosigkeit. Neben den Taten kommen immer mehr Details über Polizeiversagen ans Licht. Das Ministerium greift durch.
Ein russisches Gericht verhängt lange Haftstrafen gegen einen Computerexperten und eine Geheimdienstmitarbeiter wegen Geheimnisverrats. Sie sollen Namen von russischen Hackern an die USA verraten haben.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer findet klare Worte zum Konzept der Grundrente von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Die SPD verteidigt weiterhin die Idee.
Innenminister Reul berichtet in einer Sondersitzung des Innenausschusses zu den Ermittlungen in Lügde. Es gibt einen weiteren Beschuldigten, gegen 14 Personen in Behörden wird ermittelt. Sonderermittler sprechen von „schweren handwerklichen Fehlern“ bei den Untersuchungen der Polizei Lippe.
Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als "Prüffall" bezeichnen. Damit hatte ein Eilantrag der AfD Erfolg.
Die Geduld der Parlamentarier mit Premierministerin May im Gezerre um den EU-Austritt ist langsam am Ende. Kann sie eine Revolte in ihrer Fraktion mit einem Zugeständnis noch einmal abwenden?