InterviewCDU-Innenexperte: „Gefahrenpotenzial bei IS-Rückkehrer im Einzelfall hoch“
Bei IS-Rückkehrern sei Vorsicht angesagt, sagt Armin Schuster (CDU). Vor einer Wiedereinreise nach Deutschland müsse die Strafverfolgung sichergestellt sein.
Bei IS-Rückkehrern sei Vorsicht angesagt, sagt Armin Schuster (CDU). Vor einer Wiedereinreise nach Deutschland müsse die Strafverfolgung sichergestellt sein.
Erneuter Abschiebeflug nach Afghanistan: Polizisten brachten nach Beobachtungen eines dpa-Reporters Afghanen aus mehreren Bundesländern zum Flughafen. An Bord der Maschine soll auch ein Gefährder aus Nordrhein-Westfalen sein.
Meinung · Der Föderalismus ist oft gut, wenn Berlin weit weg ist und Sachverhalte sich in Sachsen-Anhalt nun einmal anders darstellen als in NRW. Länderspezifische Regelungen haben dann ihren Sinn.
Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht sich dafür aus, der Union Teile der nationalen Finanz- und Wirtschaftspolitik zu übertragen.
Meinung · Wenn IS-Kämpfer tatsächlich nach Deutschland zurückgeholt werden, könnte das viele Bürger zornig machen. Und es ist ihnen nicht zu verübeln angesichts der Bilanz des Grauens. Doch so einfach ist es nicht.
Meinung · Schäuble fordert ein Ende für das Einstimmigkeitsprinzip in der EU, und er hat recht. Um mit den USA, China und Russland auf Augenhöhe reden zu können, ist eine handlungsfähige EU unverzichtbar.
Forscher erwarten nur noch ein Plus von 1,1 Prozent nach 1,4 Prozent in 2018 – harter Brexit ist dabei nicht mal eingerechnet.
Nur knapp sechs Wochen vor dem Brexit gibt es einen Paukenschlag bei Labour. Mehrere Abgeordnete verlassen die größte britische Oppositionspartei. Ausgelöst wurde der Bruch durch Streit über den EU-Austritt und Antisemitismusvorwürfe.
Die Berufseinstiegsbegleitung bringt seit zehn Jahren junge Menschen in NRW in die Lehre, die sonst nicht mal den Abschluss schaffen. Jetzt ist sie bedroht.