Alle Politik-Artikel vom 21. Juli 2016
Die Türkei im Ausnahmezustand
Die Türkei im Ausnahmezustand

Die Türkei im Ausnahmezustand

Istanbul (dpa) - Nach der Verhängung des Ausnahmezustands setzt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seinen in Europa mit Sorge verfolgten Kurs konsequent und im Eiltempo fort.

Österreich auf Kontra-Kurs zu AKP
Österreich auf Kontra-Kurs zu AKP

TürkeiÖsterreich auf Kontra-Kurs zu AKP

Das Nachbarland will klar gegen Erdogans Anhänger vorgehen, in Deutschland schweigt die Politik.

Staatsanwalt: Nizza-Attentäter hatte Unterstützung
Staatsanwalt: Nizza-Attentäter hatte Unterstützung

Lkw-AnschlagStaatsanwalt: Nizza-Attentäter hatte Unterstützung

Paris (dpa) - Der tödliche Plan soll über mehrere Monate gereift sein. Der Attentäter von Nizza hatte seinen Anschlag nach Erkenntnissen der Ermittler vermutlich schon länger geplant.

Cruz düpiert Trump: Buhrufe und Zerrissenheit beim Parteitag
Cruz düpiert Trump: Buhrufe und Zerrissenheit beim Parteitag

#GOP-NominierungsparteitagCruz düpiert Trump: Buhrufe und Zerrissenheit beim Parteitag

Cleveland (dpa) - Mit seiner Verweigerung einer Unterstützung Donald Trumps hat Texas' Senator Ted Cruz auf dem Parteitag der US-Republikaner einen Eklat ausgelöst. Cruz erntete lautstarke Buhrufe, weil er dem Präsidentschaftskandidaten konsequent die Gefolgschaft verweigerte.

Monatelang geplant: Attentäter von Nizza hatte Komplizen
Monatelang geplant: Attentäter von Nizza hatte Komplizen

NizzaMonatelang geplant: Attentäter von Nizza hatte Komplizen

Nizza (AFP). Der Anschlag von Nizza mit 84 Toten ist über Monate geplant worden. Der Attentäter habe logistische Unterstützung durch die vier Männer und eine Frau erhalten, die derzeit in Polizeigewahrsam seien, sagte der Pariser Staatsanwalt François Molins am Donnerstag.

SPD Essen hält Parteiausschluss-Verfahren gegen Hinz für möglich
SPD Essen hält Parteiausschluss-Verfahren gegen Hinz für möglich

Gefälschter LebenslaufSPD Essen hält Parteiausschluss-Verfahren gegen Hinz für möglich

Im Skandal um den gefälschten Lebenslauf der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz drohen ihr nun auch parteirechtliche Konsequenzen. Die Essener SPD schließt einen Ausschluss aus der Partei nicht aus.

Richter: München soll für Luxus-Kita zahlen
Richter: München soll für Luxus-Kita zahlen

Richter: München soll für Luxus-Kita zahlen

München/Ansbach (dpa) - Die Stadt München muss aus Sicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes wohl die Kosten für eine Luxus-Kita übernehmen.

Türkei-Expertin Kirchner: "Die Türkei ist extrem polarisiert"
Türkei-Expertin Kirchner: "Die Türkei ist extrem polarisiert"

Die Türkei nach dem PutschversuchTürkei-Expertin Kirchner: "Die Türkei ist extrem polarisiert"

Berlin. Politikwissenschaftlerin Kirchner über den Ausnahmezustand und Europas Dilemma Mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes hat der türkische Präsident Erdogan seine harte Reaktion auf den versuchten Militärputsch noch weiter zugespitzt.

Österreich kann schnell 30 Kilometer langen Grenzzaun bauen
Österreich kann schnell 30 Kilometer langen Grenzzaun bauen

Österreich kann schnell 30 Kilometer langen Grenzzaun bauen

Eisenstadt (dpa) - Österreich hat für den Fall einer erneuten Zuspitzung der Flüchtlingskrise die Vorbereitungen für einen bis zu 30 Kilometer langen Grenzzaun zu Ungarn abgeschlossen.

Türkei: Scheidung von Europa

MeinungTürkei: Scheidung von Europa

Wie soll in der Türkei je wieder ein freiheitlicher Rechtsstaat entstehen? Erdogan und seine fanatisierten Anhänger werden ihre Macht nie mehr freiwillig abgeben. Sie werden nie wieder kritische Medien mit nennenswerter Reichweite zulassen.

Vorfahrt für große Verkehrsprojekte - NRW profitiert von neuem Plan
Vorfahrt für große Verkehrsprojekte - NRW profitiert von neuem Plan

NRWVorfahrt für große Verkehrsprojekte - NRW profitiert von neuem Plan

Düsseldorf (dpa). Schlechte Anbindung, etliche Staus, kaum Platz für Güterzüge: Der Kölner Hauptbahnhof ist ein Sorgenkind für Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek (SPD). Deshalb dringt er auf einen großzügigen Ausbau des wichtigen Drehkreuzes am Rhein.

Die Türkei ist unter Erdogan auf dem Weg zur Diktatur
Die Türkei ist unter Erdogan auf dem Weg zur Diktatur

Die Türkei nach dem PutschversuchDie Türkei ist unter Erdogan auf dem Weg zur Diktatur

In der Türkei wurde am Mittwochabend der Ausnahmezustand verhängt. Präsident Recep Tayyip Erdogan erhält damit über drei Monate lang zusätzliche Befugnisse, Freiheiten einzuschränken und Gesetze zu erlassen. Dr. Burak Copur, Politikwissenschaftler und Türkei-Experte am Institut für Turkistik der Universität Duisburg—Essen, sagt, Erdogan baue damit seine Alleinherrschaft aus.

Nahles will Renteneinheit bis 2020
Nahles will Renteneinheit bis 2020

Nahles will Renteneinheit bis 2020

Schwerin (dpa) - 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sollen die Ostrenten 2020 vollständig auf das Westniveau angehoben werden. „Das ist ein wichtiger Schritt für die innere Einheit unseres Landes“, sagte Bundessozialministerin Andrea Nahles am Donnerstag in Schwerin.

Mehrere Dutzend Verletzte bei Zusammenstößen in Armenien
Mehrere Dutzend Verletzte bei Zusammenstößen in Armenien

Mehrere Dutzend Verletzte bei Zusammenstößen in Armenien

Eriwan (dpa) - Bei Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften sind in der armenischen Hauptstadt Eriwan 51 Menschen verletzt worden, darunter auch Journalisten.

Zwei der Opfer der Axt-Attacke weiter in Lebensgefahr

Zwei der Opfer der Axt-Attacke weiter in Lebensgefahr

Würzburg (dpa) - Zwei der vier Opfer der Axt-Attacke von Würzburg schweben weiter in Lebensgefahr. Ihr Zustand sei aber „im Wesentlichen stabil“, teilte die Würzburger Universitätsklinik heute mit.

Drei Studentenführer in Hongkong verurteilt
Drei Studentenführer in Hongkong verurteilt

Drei Studentenführer in Hongkong verurteilt

Hongkong (dpa) - Erstmals sind in Hongkong drei Studentenführer wegen ihrer Rolle in den prodemokratischen Demonstrationen vor knapp zwei Jahren verurteilt worden.

Prozess um Gebühren für Luxus-Kita

Prozess um Gebühren für Luxus-Kita

München/Ansbach (dpa) - Muss eine Kommune Kosten für eine überteuerte, private Kita übernehmen? Diese Frage beschäftigt den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof heute in Ansbach.