Alle Politik-Artikel vom 20. Juli 2016
Türkei verhängt nach gescheitertem Putsch Ausnahmezustand
Türkei verhängt nach gescheitertem Putsch Ausnahmezustand

TürkeiTürkei verhängt nach gescheitertem Putsch Ausnahmezustand

Istanbul (dpa) - Nach dem gescheiterten Putsch hat die türkische Führung den Ausnahmezustand im Land verhängt. Dieser gelte für drei Monate, verkündete Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Nacht zum Donnerstag nach einer Sondersitzung des Nationalen Sicherheitsrates und des Kabinetts in Ankara.

Merkel: Staat tut alles gegen gewaltbereiten Extremismus
Merkel: Staat tut alles gegen gewaltbereiten Extremismus

WürzburgMerkel: Staat tut alles gegen gewaltbereiten Extremismus

Würzburg/Berlin (dpa) - Nach dem Axt-Angriff in einem Zug in Würzburg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein entschiedenes Vorgehen gegen Gewalttäter zugesichert.

Merkel und May betonen Freundschaft
Merkel und May betonen Freundschaft

Merkel und May betonen Freundschaft

Berlin/London/Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die neue britische Premierministerin Theresa May haben sich zuversichtlich gezeigt, dass die Beziehungen beider Länder trotz Brexit eng und freundschaftlich bleiben.

Vita gefälscht: Petra Hinz tritt zurück
Vita gefälscht: Petra Hinz tritt zurück

Berlin - EssenVita gefälscht: Petra Hinz tritt zurück

Jahrelang baute die Essener Abgeordnete der SPD im Bundestag ihre Karriere auf falschen Angaben zu Schule und Studium auf. Nun musste sie ihr Mandat niederlegen.

Erdogan-Anhänger erobern Taksim-Platz
Erdogan-Anhänger erobern Taksim-Platz

Die Türkei nach dem PutschversuchErdogan-Anhänger erobern Taksim-Platz

Anhänger von Präsident Erdogan machen symbolisch vor, wo sie die Putschisten gerne sehen würden: Sie hängen lebensgroße Puppen an den Galgen. Kommt in der Türkei die Todesstrafe zurück? Das wäre gleichzeitig die Abkehr des Landes von Europa.

Briten verzichten auf EU-Ratsvorsitz
Briten verzichten auf EU-Ratsvorsitz

Briten verzichten auf EU-Ratsvorsitz

London/Brüssel (dpa) - Großbritannien gibt die EU-Ratspräsidentschaft für das zweite Halbjahr 2017 ab. Die neue britische Premierministerin Theresa May begründete die Entscheidung wie erwartet mit den bevorstehenden Verhandlungen über den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union.

Türkei sperrt Wikileaks-Seite nach E-Mail-Enthüllung
Türkei sperrt Wikileaks-Seite nach E-Mail-Enthüllung

Türkei sperrt Wikileaks-Seite nach E-Mail-Enthüllung

Istanbul (dpa) - Türkische Behörden haben den Zugang zur Enthüllungsplattform Wikileaks gesperrt, nachdem sie angebliche E-Mails der Regierungspartei AKP im Netz veröffentlicht hatte.

Länder schieben deutlich öfter ab
Länder schieben deutlich öfter ab

Länder schieben deutlich öfter ab

Dresden/Wien (dpa) - Die Zahl der Abschiebungen hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres bundesweit deutlich zugenommen.

TV-Richter Alexander Hold soll Bundespräsident werden
TV-Richter Alexander Hold soll Bundespräsident werden

TV-Richter Alexander Hold soll Bundespräsident werden

München (dpa) - Die Freien Wähler schicken erstmals einen eigenen Bundespräsidentenkandidaten ins Rennen: den als TV-Richter bekannt gewordenen Juristen Alexander Hold. Die Nominierung sei auf allen Ebenen abgesprochen, sagte Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger der Deutschen Presse-Agentur in München.

"IQ wie ein Toastbrot": Mann nach Beleidigung von Hannelore Kraft verurteilt
"IQ wie ein Toastbrot": Mann nach Beleidigung von Hannelore Kraft verurteilt

Köln"IQ wie ein Toastbrot": Mann nach Beleidigung von Hannelore Kraft verurteilt

Köln (dpa) - Das Amtsgericht Köln hat einen 53-Jährigen wegen Beleidigung der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt. Er hatte Kraft zwei E-Mails geschrieben, in denen er sich unter anderem auf ihren Vorschlag bezog, Langzeitarbeitslose als Flüchtlingshelfer einzusetzen.

Großbritannien stellt 2017 keinen EU-Ratspräsidenten
Großbritannien stellt 2017 keinen EU-Ratspräsidenten

Großbritannien stellt 2017 keinen EU-Ratspräsidenten

London.Großbritannien wird die EU-Ratspräsidentschaft nicht wie geplant in der zweiten Jahreshälfte 2017 übernehmen. Eine entsprechende Mitteilung habe Premierministerin Theresa May an EU-Ratspräsident Donald Tusk übermittelt, berichtete die Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf die britische Regierung.

Kommunen fordern nach Attentat Islamunterricht an allen Schulen
Kommunen fordern nach Attentat Islamunterricht an allen Schulen

Kommunen fordern nach Attentat Islamunterricht an allen Schulen

Düsseldorf/Berlin. Die Kommunen haben nach der Terrorattacke in Würzburg die flächendeckende Einführung von Islamunterricht an Schulen gefordert. „Es ist angemessen, Islamunterricht auch an staatlichen oder staatlich kontrollierten Schulen anzubieten“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg der „Rheinischen Post“.

Paris verlängert Ausnahmezustand bis Anfang 2017
Paris verlängert Ausnahmezustand bis Anfang 2017

Paris verlängert Ausnahmezustand bis Anfang 2017

Paris (dpa) - Nach dem verheerenden Anschlag von Nizza verlängert Frankreich den Ausnahmezustand um ein halbes Jahr. Die Pariser Nationalversammlung stimmte in der Nacht dafür, die teils umstrittenen Sonderrechte für die Behörden bis Ende Januar 2017 in Kraft zu lassen.