Alle Politik-Artikel vom 19. Juli 2016
Zustimmung zur Todesstrafe in der Türkei wächst
Zustimmung zur Todesstrafe in der Türkei wächst

Zustimmung zur Todesstrafe in der Türkei wächst

Istanbul (dpa) - Nach dem gescheiterten Putschversuch wächst in der Türkei trotz internationaler Proteste die Zustimmung zur möglichen Wiedereinführung der Todesstrafe.

Johnson: Brexit wird Großbritanniens Gewicht erhöhen
Johnson: Brexit wird Großbritanniens Gewicht erhöhen

Johnson: Brexit wird Großbritanniens Gewicht erhöhen

London (dpa) - Großbritannien wird nach den Worten des neuen Außenministers Boris Johnson nach dem Austritt aus der Europäischen Union eine größere weltpolitische Rolle spielen als jemals zuvor.

Künast (Grüne) erntet Shitstorm nach Kritik an Polizeieinsatz
Künast (Grüne) erntet Shitstorm nach Kritik an Polizeieinsatz

#KünaxtKünast (Grüne) erntet Shitstorm nach Kritik an Polizeieinsatz

Düsseldorf. Die Grünenpolitikerin Renate Künast hat mit einem Tweet zu der Axt-Attacke in einem Regionalzug bei Würzburg in der Nacht zu Dienstag einen Shitstorm ausgelöst, bei dem es auch um Fragen der Verhältnismäßigkeit von Polizeigewalt ging.

Silvesternacht: Polizei fahndet erneut mit Fotos nach Verdächtigen
Silvesternacht: Polizei fahndet erneut mit Fotos nach Verdächtigen

KölnSilvesternacht: Polizei fahndet erneut mit Fotos nach Verdächtigen

Köln. Nach den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht haben die Ermittler erneut Fahndungsfotos von mutmaßlichen Sexualstraftätern veröffentlicht. Sie werden verdächtigt, in der Nacht im Gedränge drei junge Frauen „sexuell angegangen“ zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten.

NRW bleibt dabei: Kein Kopftuch auf den Richterbänken
NRW bleibt dabei: Kein Kopftuch auf den Richterbänken

JustizministeriumNRW bleibt dabei: Kein Kopftuch auf den Richterbänken

Das muslimische Kopftuch soll hinter der Richterbank in Nordrhein-Westfalen Tabu bleiben. Es vertrage sich nicht mit der strikten Neutralität, die von Richtern erwartet werde.

Silvesternacht: Sexualstraftäter legt Rechtsmittel gegen Urteil ein
Silvesternacht: Sexualstraftäter legt Rechtsmittel gegen Urteil ein

KölnSilvesternacht: Sexualstraftäter legt Rechtsmittel gegen Urteil ein

Köln. Das Verfahren gegen einen der Sexualstraftäter der Kölner Silvesternacht muss neu verhandelt werden. Vor rund zwei Wochen war der 26-Jährige vom Kölner Landgericht wegen Beihilfe zur sexuellen Nötigung und versuchter Nötigung zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Offiziell: Lehrerin und zwei Schülerinnen in Nizza getötet
Offiziell: Lehrerin und zwei Schülerinnen in Nizza getötet

Offiziell: Lehrerin und zwei Schülerinnen in Nizza getötet

Berlin (dpa) - Bei dem Terroranschlag am vergangenen Donnerstag in Nizza sind auch eine Lehrerin und zwei Schülerinnen aus Berlin getötet worden. Dies bestätigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach der Identifizierung der Toten.

Neues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten
Neues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten

Neues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten

Madrid (dpa) - Die Abgeordneten des neuen spanischen Parlaments sind gut drei Wochen nach der Neuwahl vom 26. Juni erstmals zusammengetreten. Auf der konstituierenden Sitzung des spanischen Unterhauses sollte heute in Madrid unter anderem der neue Parlamentspräsident gewählt werden.

Unterhaus stimmt für Erneuerung nuklear bewaffneter U-Boote
Unterhaus stimmt für Erneuerung nuklear bewaffneter U-Boote

Unterhaus stimmt für Erneuerung nuklear bewaffneter U-Boote

London (dpa) - Großbritanniens neue Premierministerin Theresa May hat einen ersten symbolischen Test im Parlament bestanden: Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament in London am Montagabend für die Erneuerung der mit Nuklearwaffen bestückten U-Boot-Flotte des Landes.

Nordkorea feuert erneut drei Raketen ab
Nordkorea feuert erneut drei Raketen ab

Nordkorea feuert erneut drei Raketen ab

Seoul (dpa) - Ungeachtet aller Verbote und Mahnungen der Vereinten Nationen hat Nordkorea am Dienstag erneut drei ballistische Raketen abgefeuert. Das berichtete die Agentur Yonhap in Seoul unter Berufung auf die südkoreanische Militärführung.

CSU gegen Schwesigs Familiengeld-Vorschlag
CSU gegen Schwesigs Familiengeld-Vorschlag

CSU gegen Schwesigs Familiengeld-Vorschlag

Berlin (dpa) - Die CSU lehnt den Vorschlag der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) für ein neues Familiengeld strikt ab. „Wir setzen uns für eine Anerkennung ein, die möglichst vielen Familien zugute kommt“, sagte die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der „Passauer Neuen Presse“.