Alle Politik-Artikel vom 11. Juli 2016
Black Lives Matter versus Blue Lives Matter
Black Lives Matter versus Blue Lives Matter

USABlack Lives Matter versus Blue Lives Matter

Black Lives Matter steht nach dem Dallas-Attentat unter Rechfertigungsdruck. die Bewegung gegen Polizeigewalt distanziert sich von Attentäter. Unterdessen sammeln sich Polizisten zur Gegenwehr.

JVA Wuppertal: Simonshöfchen - Sanieren oder neu bauen?
JVA Wuppertal: Simonshöfchen - Sanieren oder neu bauen?

Marode GefängnisseJVA Wuppertal: Simonshöfchen - Sanieren oder neu bauen?

Das 1980 eröffnete Gefängnis in Wuppertal-Vohwinkel ist ein Sanierungsfall — sagt das Ministerium. Die geplanten Kosten: 148,8 Millionen Euro. Die FDP möchte prüfen lassen, ob ein Neubau sinnvoller ist.

Eil: David Cameron nur noch bis Mittwoch Premierminister
Eil: David Cameron nur noch bis Mittwoch Premierminister

Eil: David Cameron nur noch bis Mittwoch Premierminister

Der britische Premierminister David Cameron tritt am Mittwoch zurück. Dann werde Innenministerin Theresa May das Amt übernehmen, kündigte er am Montag in London an.

Burkhard Lischka (SPD) zur AfD: Warnung vor dem Wolf im Schafspelz
Burkhard Lischka (SPD) zur AfD: Warnung vor dem Wolf im Schafspelz

Überwachung der VerfassungstreueBurkhard Lischka (SPD) zur AfD: Warnung vor dem Wolf im Schafspelz

Auch SPD-Innenpolitiker Lischka will Teile der AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen. Die Stimmen für eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz mehren sich.

Regierender Bürgermeister nach Krawallen: „Berlin ist sicher“
Regierender Bürgermeister nach Krawallen: „Berlin ist sicher“

Regierender Bürgermeister nach Krawallen: „Berlin ist sicher“

Berlin (dpa) - Trotz heftiger Krawalle der linksradikalen Szene am Wochenende in Berlin hält der Regierende Bürgermeister Michael Müller die Hauptstadt für sicher: „Wir haben insgesamt keine unsichere Lage in unserer Stadt“.

Deutsche Großstädte halten Diesel-Fahrverbote für möglich
Deutsche Großstädte halten Diesel-Fahrverbote für möglich

Deutsche Großstädte halten Diesel-Fahrverbote für möglich

Berlin (dpa) - Geht es nach deutschen Großstädten, könnten gezielte Fahrverbote für besonders umweltschädliche Diesel-Fahrzeuge bald kommen. Als Voraussetzung für solche Verbote sehen etwa Berlin, München, Bremen und Stuttgart die Einführung der blauen Umweltplakette, wie eine dpa-Umfrage ergab.

AfD will nicht ins Visier des Verfassungsschutzes geraten
AfD will nicht ins Visier des Verfassungsschutzes geraten

AfD will nicht ins Visier des Verfassungsschutzes geraten

Berlin (dpa) - Der Ruf nach einer Beobachtung von AfD-Politikern durch den Verfassungsschutz wird lauter. Die Partei von Jörg Meuthen und Frauke Petry zeigte sich am Montag empört über entsprechende Forderungen von Politikern anderer Parteien.

Regierung will Bürger zu längerem Arbeiten motivieren
Regierung will Bürger zu längerem Arbeiten motivieren

Regierung will Bürger zu längerem Arbeiten motivieren

Berlin (dpa) - Die Bundesbürger sollen nach dem Willen der Koalition länger arbeiten. Dafür sollen Hindernisse für ältere Arbeitnehmer abgebaut werden. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Stadtwerkeverbund Trianel macht hohe Verluste mit Gas und Kohle
Stadtwerkeverbund Trianel macht hohe Verluste mit Gas und Kohle

EnergieStadtwerkeverbund Trianel macht hohe Verluste mit Gas und Kohle

Das Massenangebot an Wind- und Sonnenstrom auf den Energiemärkten macht nicht nur den großen Konzernen zu schaffen. Auch bei den Stadtwerken und kleinen Versorgern schrumpfen die Gewinne mit „alten“ Gas- und Kohlekraftwerken. Trianel will die Kosten herunterfahren.

Niederlande: IS-Kämpfer nutzten Flüchtlingsrouten
Niederlande: IS-Kämpfer nutzten Flüchtlingsrouten

Niederlande: IS-Kämpfer nutzten Flüchtlingsrouten

Den Haag (dpa) - Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat haben nach Informationen der niederländischen Anti-Terrorismusbehörde „vielfach“ die Flüchtlingsrouten nach Europa genutzt.

Bericht: Zahl der Hartz-IV-Dauerempfänger auf Rekordtief
Bericht: Zahl der Hartz-IV-Dauerempfänger auf Rekordtief

Bericht: Zahl der Hartz-IV-Dauerempfänger auf Rekordtief

Nürnberg/Berlin (dpa) - Trotz verstärkter Vermittlungsbemühungen der Jobcenter ist die Zahl der Hartz-IV Dauerbezieher zuletzt nur im Osten gesunken - dort allerdings teils überraschend stark.

Neuer Zwischenfall im Südchinesischen Meer
Neuer Zwischenfall im Südchinesischen Meer

Neuer Zwischenfall im Südchinesischen Meer

Hanoi (dpa) - Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Urteil über Pekings umstrittene Territorialansprüche im Südchinesischen Meer hat Vietnam erneut schwere Vorwürfe gegen China erhoben.

Japan: Abes Wahlsieg ebnet Weg für Verfassungsreform
Japan: Abes Wahlsieg ebnet Weg für Verfassungsreform

Japan: Abes Wahlsieg ebnet Weg für Verfassungsreform

Tokio (dpa) - Nach einem deutlichen Wahlsieg seines Regierungslagers hat Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe zu einer Debatte über eine Revision der pazifistischen Verfassung aufgerufen.

Neue Gewalt gegen US-Polizisten
Neue Gewalt gegen US-Polizisten

Neue Gewalt gegen US-Polizisten

Dallas (dpa) - Nach den Polizistenmorden in Dallas sind in mehreren US-Städten erneut Polizeibeamte angegriffen worden.

Greenpeace: TTIP-Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende
Greenpeace: TTIP-Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende

Greenpeace: TTIP-Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende

Berlin/Brüssel (dpa) - Die deutsche Energiewende könnte durch die Verhandlungen der EU mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP nach Einschätzung von Greenpeace Probleme bekommen.

EU signalisiert Ankara Entgegenkommen im Visastreit
EU signalisiert Ankara Entgegenkommen im Visastreit

EU signalisiert Ankara Entgegenkommen im Visastreit

Berlin (dpa) - Der EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat Verständnis für die Weigerung der Türkei geäußert, ihre Anti-Terror-Gesetze zu ändern. Das EU-Parlament hatte die Gespräche über Visaerleichterungen für die Türkei auf Eis gelegt, weil Ankara in der Frage hart bleibt.

BND spionierte in großem Stil unter Freunden
BND spionierte in großem Stil unter Freunden

BND spionierte in großem Stil unter Freunden

Berlin (dpa) - In der BND-Affäre um Spionage unter Freunden sind neue Details über den Umfang der bis Oktober 2013 laufenden Aktionen bekannt geworden.