Alle Politik-Artikel vom 10. Juli 2016
Russland wirft Nato nach Gipfel Dämonisierung vor
Russland wirft Nato nach Gipfel Dämonisierung vor

Russland wirft Nato nach Gipfel Dämonisierung vor

Warschau/Moskau (dpa) - Russland hat die Aufrüstungsbeschlüsse des Nato-Gipfels scharf kritisiert. „Die Allianz konzentriert ihre Kräfte darauf, eine nicht existierende Gefahr aus dem Osten einzudämmen“, erklärte das Außenministerium.

Steuersünder: Athen setzt auf NRW-Hilfe
Steuersünder: Athen setzt auf NRW-Hilfe

GriechenlandSteuersünder: Athen setzt auf NRW-Hilfe

50 Steuerfahnder aus Griechenland lernen, wie man Steuern eintreibt. Daten von NRW-Finanzminister Walter-Borjans begehrt.

Militärexperte Glatz zu den Beschlüssen des Nato-Gipfels
Militärexperte Glatz zu den Beschlüssen des Nato-Gipfels

InterviewMilitärexperte Glatz zu den Beschlüssen des Nato-Gipfels

Berlin. Jeweils ein internationales gemischtes Bataillon, also 1000 Soldaten, nach Estland, Lettland, Litauen und Polen - das beschloss am Wochenende der Nato-Gipfel in Warschau. Reicht das gegen die russische Bedrohung aus, wollte unser Berliner Korrespondent Werner Kolhoff von dem früheren Bundeswehrgeneral und jetzigen Forscher der "Stiftung Wissenschaft und Politik", Oberstleutnant a.D. Rainer Glatz, wissen.

AfD sackt in Umfragen ab: Kritik an Parteichefin Petry
AfD sackt in Umfragen ab: Kritik an Parteichefin Petry

AfD sackt in Umfragen ab: Kritik an Parteichefin Petry

Berlin (dpa) - Die AfD steuert nach Ansicht führender Parteimitglieder auf eine existenzielle Krise zu. Grund ist der Führungsstreit zwischen den Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen, aber auch der Konflikt um den Umgang mit Antisemitismus.

Ramelow zu Rot-Rot-Grün: Trennendes auch mal beiseite lassen
Ramelow zu Rot-Rot-Grün: Trennendes auch mal beiseite lassen

Ramelow zu Rot-Rot-Grün: Trennendes auch mal beiseite lassen

Berlin (dpa) - Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl stellen sich SPD und Linke gegenseitig Bedingungen für ein rot-rot-grünes Bündnis. Die Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann und Sahra Wagenknecht betonten eher die Schwierigkeiten für eine solche Koalition.

Bericht: Verfassungsschutz prüft, ob AfD Demokratie abschaffen will
Bericht: Verfassungsschutz prüft, ob AfD Demokratie abschaffen will

Bericht: Verfassungsschutz prüft, ob AfD Demokratie abschaffen will

Berlin/Stuttgart. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat nach dem Streit um antisemitische Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon Zweifel an der Verfassungstreue der Partei geäußert.

Vor Urteil: China hält Seemanöver im Südchinesischen Meer ab
Vor Urteil: China hält Seemanöver im Südchinesischen Meer ab

Vor Urteil: China hält Seemanöver im Südchinesischen Meer ab

Peking (dpa) - Vor der Entscheidung des internationalen Schiedshofes über den Territorialstreit im Südchinesischen Meer hat Chinas Militär in den Seegebieten umfangreiche Manöver mit Schießübungen abgehalten.

Länder wollen Notunterkünfte für Flüchtlinge schließen
Länder wollen Notunterkünfte für Flüchtlinge schließen

Länder wollen Notunterkünfte für Flüchtlinge schließen

Berlin (dpa) - Turnhallen werden wieder für den Schulsport geöffnet, Messehallen geräumt, Wohncontainer abgebaut, Kasernen an die Truppe zurückgegeben: Wegen des starken Rückgangs des Flüchtlingszuzugs sollen die Notunterkünfte in vielen Bundesländern bald endgültig geschlossen werden.

Konservativer Wahlsieg in Australien sicher
Konservativer Wahlsieg in Australien sicher

Konservativer Wahlsieg in Australien sicher

Canberra (dpa) - Die konservative Regierungskoalition bleibt in Australien trotz massiver Stimmenverluste an der Macht. Acht Tage nach der Wahl räumte der Oppositionsführer der linken Labor-Partei, Bill Shorten (49), in einem Anruf bei Premierminister Malcolm Turnbull (61) seine Niederlage ein.

Japaner wählen Oberhaus des Parlaments
Japaner wählen Oberhaus des Parlaments

Japaner wählen Oberhaus des Parlaments

Tokio (dpa) - In Japan finden heute Wahlen zum Oberhaus statt. Der rechtskonservative Ministerpräsident Shinzo Abe kann laut Umfragen auf einen Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) hoffen.