Alle Politik-Artikel vom 30. Juni 2016
Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt
Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt

Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt

Berlin (dpa) - Die Probleme der Bundeswehr mit ihrem neuen Transportflugzeug A400M nehmen kein Ende. Zwei der drei bisher von Airbus ausgelieferten Flugzeuge sind jetzt wegen einer Getriebepanne vorübergehend aus dem Verkehr gezogen worden.

Regierungssprecher: Kraft hätte sich früher äußern sollen
Regierungssprecher: Kraft hätte sich früher äußern sollen

Die Silvesternacht von KölnRegierungssprecher: Kraft hätte sich früher äußern sollen

Breustedt sagt im Kölner Silvesterausschuss aus und räumt ein, dass es ein Fehler gewesen sei, dass sich die Ministerpräsidentin erst am 11. Januar im Fernsehen bei den Opfern entschuldigte.

Wenn Geländewagen Parkplätze fressen
Wenn Geländewagen Parkplätze fressen

ParkplatzbreiteWenn Geländewagen Parkplätze fressen

Zwar sollen die Stellflächen in neu gebauten Parkhäusern in Zukunft um 15 Zentimeter breiter werden, doch das reicht nicht für SUVs.

Attentäter von Istanbul aus dem Kaukasus und Zentralasien
Attentäter von Istanbul aus dem Kaukasus und Zentralasien

SelbstmordanschlagAttentäter von Istanbul aus dem Kaukasus und Zentralasien

Istanbul (dpa) - Die Attentäter vom Atatürk-Flughafen in Istanbul stammen den türkischen Behörden zufolge aus Rekrutierungsgebieten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Kaukasus und in Zentralasien.

Johnson schmeißt im Rennen um Cameron-Nachfolge hin
Johnson schmeißt im Rennen um Cameron-Nachfolge hin

Johnson schmeißt im Rennen um Cameron-Nachfolge hin

London (dpa) - Der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson bewirbt sich völlig überraschend nicht um die Nachfolge des scheidenden Premierministers David Cameron. Der als Favorit gehandelte Brexit-Wortführer kündigte an, nicht bei der Wahl zum Tory-Vorsitzenden anzutreten.

Mehr kostenloses W-LAN in NRW: Land plant 100 zusätzliche Hotspots
Mehr kostenloses W-LAN in NRW: Land plant 100 zusätzliche Hotspots

NRWMehr kostenloses W-LAN in NRW: Land plant 100 zusätzliche Hotspots

Düsseldorf. (dpa) - Menschen in Nordrhein-Westfalen sollen an mehr Museen, Gerichten und Hochschulen auf kostenloses W-LAN zugreifen können. An bis zu 100 landeseigenen Gebäuden will die NRW-Regierung zusammen mit Freifunkvereinen freie Bürgernetze schaffen.

30 Tote bei Talibananschlag auf Polizeikonvoi in Kabul
30 Tote bei Talibananschlag auf Polizeikonvoi in Kabul

30 Tote bei Talibananschlag auf Polizeikonvoi in Kabul

Kabul (dpa) - Bei einem Anschlag der radikalislamischen Taliban auf einen Polizeikonvoi sind nahe der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestens 30 Polizeikadetten getötet worden. Das ging Nachmittag aus einer vom Innenministerium veröffentlichten Stellungnahme hervor.

Änderungen zum Juli: Mehr Geld für Rentner und Kinder
Änderungen zum Juli: Mehr Geld für Rentner und Kinder

Änderungen zum Juli: Mehr Geld für Rentner und Kinder

Berlin (dpa) - Rentner und Familien mit Kindern haben vom 1. Juli an mehr Geld in der Tasche. Die rund 20 Millionen Rentner profitieren von der höchsten Rentenerhöhung seit 23 Jahren. Angehoben wird auch der Kinderzuschlag.

NSU-Waffe: Verteidiger nehmen BKA-Ermittler in die Mangel
NSU-Waffe: Verteidiger nehmen BKA-Ermittler in die Mangel

NSU-Waffe: Verteidiger nehmen BKA-Ermittler in die Mangel

München (dpa) - Die Verteidiger des mutmaßlichen Terrorhelfers Ralf Wohlleben haben im NSU-Prozess versucht, die Glaubwürdigkeit eines BKA-Ermittlers zu erschüttern. Der Beamte hatte mehrmals den ebenfalls mitangeklagten Carsten S. vernommen.

Boarding Deluxe

Boarding Deluxe

Eine armenische Ehrengarde wartet zur Verabschiedung von Bundesaußenminister Steinmeier vor der Regierungsmaschine. Foto: Jan Woitas

28 größere Baustellen zu Beginn der Sommerferien
28 größere Baustellen zu Beginn der Sommerferien

NRW28 größere Baustellen zu Beginn der Sommerferien

Gelsenkirchen. Ferienzeit, Autobahnbaustellenzeit: Auf 28 größere Baustellen müssen sich Autofahrer in Nordrhein-Westfalen zu Beginn der Sommerferien einstellen. Das meldet der Landesbetrieb Straßenbau NRW und verspricht, gleichzeitig so viele Fahrspuren wie möglich freizuhalten, damit der Verkehrsfluss nicht allzusehr beeinträchtigt wird.

Gericht kippt Kopftuchverbot für Jurareferendarinnen
Gericht kippt Kopftuchverbot für Jurareferendarinnen

KlageGericht kippt Kopftuchverbot für Jurareferendarinnen

Dürfen Jurastudentinnen während ihres Referendariats im Gerichtssaal Kopftuch tragen? Nein, meint die bayerische Staatsregierung. Doch, sagt ein Gericht - und weist das Justizministerium in die Schranken.

Ein Jahr Mietpreisbremse: Starker Anstieg in Düsseldorf - stabile Mieten in Köln
Ein Jahr Mietpreisbremse: Starker Anstieg in Düsseldorf - stabile Mieten in Köln

NRWEin Jahr Mietpreisbremse: Starker Anstieg in Düsseldorf - stabile Mieten in Köln

Nürnberg. Ein Jahr nach ihrer Einführung zeigt die Mietpreisbremse in Nordrhein-Westfalen keine sichtbare Wirkung. Düsseldorf verzeichnet mit 13 Prozent die größte Preissteigerung aller NRW-Städte mit Mietpreisbremse und überholt damit Köln.

Brexit-Debatte: Mehr Briten wollen deutschen Pass
Brexit-Debatte: Mehr Briten wollen deutschen Pass

NRWBrexit-Debatte: Mehr Briten wollen deutschen Pass

Köln (dpa) - Angesichts der Brexit-Debatte um einen EU-Austritt Großbritanniens interessieren sich mehr in NRW lebende Briten für die deutsche Staatsbürgerschaft. „Derzeit gehen täglich bis zu zehn telefonische Anfragen ein“, sagte eine Sprecherin der Stadt Köln der Deutschen Presse-Agentur.

Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt auf Philippinen an
Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt auf Philippinen an

Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt auf Philippinen an

Manila (dpa) - Auf den Philippinen tritt der umstrittene Wahlsieger der Präsidentenwahl, Rodrigo Duterte, heute sein Amt an. Er hat einen kompromisslosen Kampf gegen die Kriminalität angekündigt und die Wiedereinführung der Todesstrafe.

EU eröffnet neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei
EU eröffnet neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei

EU eröffnet neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei

Brüssel (dpa) - Die EU will heute in Brüssel einen neuen Verhandlungsbereich mit der Türkei eröffnen. Dabei geht es laut Diplomaten um das Kapitel 33, das Finanz- und Haushaltsbestimmungen regelt. Im Zuge ihres Flüchtlingspakts hatte die EU Ankara zugesagt, diesen Bereich bis Ende Juni zu öffnen.