Alle Politik-Artikel vom 22. Juni 2016
Erdogan greift EU an: „das ist Euer hässliches Gesicht“
Erdogan greift EU an: „das ist Euer hässliches Gesicht“

Erdogan greift EU an: „das ist Euer hässliches Gesicht“

Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU scharf angegriffen und ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche seines Landes ins Spiel gebracht.

Trump im Tief: Geldsorgen eines Milliardärs
Trump im Tief: Geldsorgen eines Milliardärs

Trump im Tief: Geldsorgen eines Milliardärs

Washington (dpa) - Ein Milliardär mit Problemen im Cashflow, das hat etwas. Donald Trump, der schier Unaufhaltsame, ist in Turbulenzen. Die Umfragen schlecht, die Partei weiter maulig, den Kampagnenmanager gefeuert, und nun auch noch Berichte über schwere Finanzprobleme seines Wahlkampfs.

Türkei untersagt Besuch der Bundeswehr in Incirlik
Türkei untersagt Besuch der Bundeswehr in Incirlik

Türkei untersagt Besuch der Bundeswehr in Incirlik

Istanbul/Berlin (dpa) - Nach der Armenier-Resolution des Bundestags hat die Türkei einen Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik untersagt.

Hilft die Contergan-Studie weiter?
Hilft die Contergan-Studie weiter?

NRWHilft die Contergan-Studie weiter?

120 Betroffene diskutieren in Düsseldorf über die Verantwortung des Landes NRW in dem 60 Jahre zurückliegenden Pharma-Skandal.

Nordkorea provoziert mit neuen Raketentests
Nordkorea provoziert mit neuen Raketentests

Nordkorea provoziert mit neuen Raketentests

Seoul (dpa) - Trotz eines Verbots durch UN-Resolutionen hat Nordkorea seine Tests mit Mittelstreckenraketen fortgesetzt und damit international Besorgnis ausgelöst.

Briten vor historischem EU-Votum: Keiner weiß, wohin es geht
Briten vor historischem EU-Votum: Keiner weiß, wohin es geht

BrexitBriten vor historischem EU-Votum: Keiner weiß, wohin es geht

London (dpa) - Mit Hochspannung fiebert Großbritannien einer Entscheidung von historischer Tragweite für das Königreich und die Europäische Union entgegen: Morgen können rund 46 Millionen Wähler bestimmen, ob ihr Land weiterhin der EU angehören wird oder das Bündnis von jetzt 28 Staaten verlässt.

Steinmeier warnt vor „Entfremdung“ gegenüber Russland
Steinmeier warnt vor „Entfremdung“ gegenüber Russland

Steinmeier warnt vor „Entfremdung“ gegenüber Russland

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zum 75. Jahrestag des Überfalls von Hitler-Deutschland auf die Sowjetunion vor einer wachsenden „Entfremdung“ gegenüber Russland gewarnt.

117 000 Stimmen gegen das neue Jagdgesetz
117 000 Stimmen gegen das neue Jagdgesetz

NRW117 000 Stimmen gegen das neue Jagdgesetz

Düsseldorf. Der Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen will sich auf keinen Fall mit dem im Frühjahr 2015 verabschiedeten Landesjagdgesetz abfinden. Das machte Verbandspräsident Ralph Müller-Schallenberg am Mittwoch deutlich: „Eine Volksinitiative für ein praxisgerechtes Jagdgesetz haben bereits 117 000 Menschen mit ihrer Unterschrift unterstützt.“ Damit sich der Landtag mit dem Antrag befassen muss, sind nur 66 000 Unterschriften nötig.

Neue Panne in der V-Mann-Affäre „Corelli“
Neue Panne in der V-Mann-Affäre „Corelli“

Neue Panne in der V-Mann-Affäre „Corelli“

Berlin (dpa) - Die Affäre um den ehemaligen V-Mann „Corelli“ ist nach ARD-Recherchen möglicherweise größer als bisher bekannt. Mehrere Handys, die der V-Mann zwischen 2007 und 2011 benutzt hat, seien bisher nicht oder zumindest nicht vollständig ausgewertet.

Fracking-Einigung: Regierung zufrieden, Grüne verärgert
Fracking-Einigung: Regierung zufrieden, Grüne verärgert

FrackingFracking-Einigung: Regierung zufrieden, Grüne verärgert

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung ist zufrieden mit dem Kompromiss der Bundestagsfraktionen zum Fracking. Was die Fraktionsspitzen für die umstrittene Erdgas-Fördermethode ausgehandelt hätten, sei ein „guter Abschluss“ einer langen Kontroverse, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).

Bundeswehr soll Waffenschmuggel nach Libyen unterbinden
Bundeswehr soll Waffenschmuggel nach Libyen unterbinden

Bundeswehr soll Waffenschmuggel nach Libyen unterbinden

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr soll künftig vor der libyschen Küste nicht nur gegen Schleuser vorgehen und Flüchtlinge retten, sondern auch den Waffenschmuggel unterbinden. Bis zu 950 Soldaten werden sich daran beteiligen - so viele wie bei keinem anderen Einsatz der Deutschen Marine.

Verteidiger fordert maximal 15 Jahre Haft für Reker-Attentäter
Verteidiger fordert maximal 15 Jahre Haft für Reker-Attentäter

Reker-AttentatVerteidiger fordert maximal 15 Jahre Haft für Reker-Attentäter

Der Verteidiger sieht mildernde Umstände beim Attentäter der Kölner Oberbürgermeisterin Reker wegen psychischer Probleme. Doch der Angeklagte hält sich für völlig gesund - und greift seinen Anwalt an.

„taz“ darf Bild von Höcke mit ausgestrecktem Arm zeigen
„taz“ darf Bild von Höcke mit ausgestrecktem Arm zeigen

Landgericht„taz“ darf Bild von Höcke mit ausgestrecktem Arm zeigen

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wollte ein Bild von sich mit ausgestrecktem Arm bei der Berliner Tageszeitung „taz“ verhindern. Das Landgericht Erfurt hat nun ein Urteil gefällt.

Kirchensteuereinnahmen 2015 so hoch wie nie
Kirchensteuereinnahmen 2015 so hoch wie nie

Kirchensteuereinnahmen 2015 so hoch wie nie

Berlin (dpa) - Die Kirchensteuereinnahmen in Deutschland sind 2015 trotz sinkender Mitgliederzahlen auf einen Rekordstand gestiegen. Im vergangenen Jahr seien rund 11,46 Milliarden Euro an die katholische und evangelische Kirche geflossen.

Gauck erinnert an Überfall auf Sowjetunion vor 75 Jahren
Gauck erinnert an Überfall auf Sowjetunion vor 75 Jahren

Gauck erinnert an Überfall auf Sowjetunion vor 75 Jahren

Berlin/Moskau/Kiew (dpa) - Mit Gedenkveranstaltungen über die Grenzen hinweg ist an den Überfall von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion vor 75 Jahren erinnert worden.

Bei der Vergabe von Studienplätzen knirscht es im System
Bei der Vergabe von Studienplätzen knirscht es im System

Bei der Vergabe von Studienplätzen knirscht es im System

Berlin (dpa) - Zu viele Bewerber für Studienfächer wie Medizin auf der einen Seite. Tausende Studienplätze, die am Ende unbesetzt bleiben, auf der anderen. Das Verteilungssystem für begehrte Studienplätze mit Numerus-Clausus-Schranke (NC) läuft nach sechsjähriger Anlaufphase immer noch nicht rund.

EU will Migration mit Milliarden-Investitionen bremsen
EU will Migration mit Milliarden-Investitionen bremsen

EU will Migration mit Milliarden-Investitionen bremsen

Berlin (dpa) - Die EU will den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa mithilfe neuer Milliarden-Investitionen bremsen. Die Europäische Investitionsbank (EIB) schlägt dazu laut einem Zeitungsbericht vor, Projekte außerhalb der EU mit doppelt so viel Geld wie bisher geplant zu fördern.

Zwei von drei AfD-Anhängern für Austritt aus der EU
Zwei von drei AfD-Anhängern für Austritt aus der EU

Zwei von drei AfD-Anhängern für Austritt aus der EU

Berlin (dpa) - Zwei von drei Anhängern der AfD würden bei einem Volksentscheid für einen Austritt Deutschlands aus der EU votieren. Dies ergab eine am Mittwoch veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“.