Alle Politik-Artikel vom 12. Juni 2016
Wachsende Kritik am Atomabkommen im Iran
Wachsende Kritik am Atomabkommen im Iran

Wachsende Kritik am Atomabkommen im Iran

Teheran (dpa) - Der iranische Außenminister Sarif hat sich im Parlament der wachsenden Kritik am Atomabkommen mit dem Westen gestellt.

Grünen-Chefin Peter zu Maghreb-Staaten-Einstufung: "Es gibt keinen Deal"
Grünen-Chefin Peter zu Maghreb-Staaten-Einstufung: "Es gibt keinen Deal"

InterviewGrünen-Chefin Peter zu Maghreb-Staaten-Einstufung: "Es gibt keinen Deal"

Berlin. Grünen-Chefin Simone Peter hat weitere Verhandlungen mit der Bundesregierung über die künftige Einstufung der Maghreb-Staaten abgelehnt. Peter sagte im Gespräch mit unserer Zeitung, die drei Länder seien alles andere als sicher.

Landesparteitag: Die NRW-CDU und ihr amerikanischer Traum
Landesparteitag: Die NRW-CDU und ihr amerikanischer Traum

#cdulpt16Landesparteitag: Die NRW-CDU und ihr amerikanischer Traum

Aachen. Armin Laschets Rede beginnt mit einem Video. In dem symbolisieren ein BMW, ein Mercedes und ein Ford Mustang GT die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und NRW im Vergleich. Während der BMW und der Mercedes losstarten, sitzt in dem Mustang nicht einmal ein Fahrer.

Briten-Referendum lässt EU-Parlamentarier zittern
Briten-Referendum lässt EU-Parlamentarier zittern

Briten-Referendum lässt EU-Parlamentarier zittern

Straßburg (dpa) - Vor dem britischen EU-Referendum liegen in den europäischen Institutionen die Nerven blank. Sollten die Briten am 23. Juni für einen Brexit stimmen, würde zum ersten Mal ein Mitgliedstaat die Europäische Union verlassen.

Gabriel vergleicht AfD-Funktionäre indirekt mit Nazis
Gabriel vergleicht AfD-Funktionäre indirekt mit Nazis

Gabriel vergleicht AfD-Funktionäre indirekt mit Nazis

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat AfD-Funktionäre indirekt mit den Nationalsozialisten verglichen. „Alles, was die erzählen, habe ich schon gehört - im Zweifel von meinem eigenen Vater, der bis zum letzten Atemzug ein Nazi war“, sagte der Vizekanzler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Angriffe auf Polizisten: Innenminister für härtere Strafen
Angriffe auf Polizisten: Innenminister für härtere Strafen

Angriffe auf Polizisten: Innenminister für härtere Strafen

Berlin (dpa) - Angesichts zunehmender Gewalt gegen Polizisten nehmen die Länder einen neuen Anlauf für eine härtere Bestrafung solcher Attacken. Doch sind noch nicht alle Innenminister überzeugt, dass die von Hessen und dem Saarland vorgeschlagene Verschärfung des Strafrechts wirklich Wirkung zeigt.

Immer mehr Flüchtlinge verklagen Bundesamt wegen Untätigkeit
Immer mehr Flüchtlinge verklagen Bundesamt wegen Untätigkeit

BAMF in der KritikImmer mehr Flüchtlinge verklagen Bundesamt wegen Untätigkeit

Hunderttausende Flüchtlinge sind bis zu einer Entscheidung über ihr Asylbegehren zum Nichtstun gezwungen. Viele konnten noch nicht einmal einen Antrag stellen. Nun gehen etliche juristisch gegen die Behörden vor.

Verteidiger fordern Freispruch für Ex-SS-Mann Hanning
Verteidiger fordern Freispruch für Ex-SS-Mann Hanning

Verteidiger fordern Freispruch für Ex-SS-Mann Hanning

Detmold (dpa) - Im Auschwitzprozess haben die Verteidiger Freispruch für den angeklagten früheren SS-Wachmann Reinhold Hanning gefordert. Hanning ist als Teil der Tötungsmaschinerie des NS-Vernichtungslagers Auschwitz wegen Beihilfe zum Mord an mehr als 100 000 Juden angeklagt.

Union fordert Grüne auf: Maghreb-Regelung zustimmen
Union fordert Grüne auf: Maghreb-Regelung zustimmen

Union fordert Grüne auf: Maghreb-Regelung zustimmen

Berlin (dpa) - Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundesrat über die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer wächst der Druck auf die sich sperrenden Grünen, dem Vorhaben doch zuzustimmen. „Eine Ablehnung wäre pure sinnlose Ideologie“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

„Spiegel“: Polizei nahm zufällig mutmaßlichen Terrorhelfer fest
„Spiegel“: Polizei nahm zufällig mutmaßlichen Terrorhelfer fest

#Parisattack„Spiegel“: Polizei nahm zufällig mutmaßlichen Terrorhelfer fest

Berlin (dpa). Der nordrhein-westfälischen Polizei ist laut einem „Spiegel“-Bericht offensichtlich ein Zufallstreffer im Kampf gegen Terrorismus gelungen. Ende April hätten Ermittler in Aachen den Algerier Bilal C. wegen Diebstahls und Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz in U-Haft genommen - und bei der näheren Überprüfung festgestellt, dass er die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstütze.

Grüne Jugend fordert Fahnen-Boykott bei EM
Grüne Jugend fordert Fahnen-Boykott bei EM

NationalstolzdebatteGrüne Jugend fordert Fahnen-Boykott bei EM

Düsseldorf. Spiele der deutschen Nationalmannschaft und ein Fahnenmeer aus Schwarz-Rot-Gold: Seit der Weltmeisterschaft 2006 ein weit verbreitetes Phänomen hierzulande. Doch wenn es nach dem Willen der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz geht, soll damit jetzt Schluss sein.