Alle Politik-Artikel vom 03. Juni 2016
Gauck verzichtet laut „Bild“ auf zweite Amtszeit
Gauck verzichtet laut „Bild“ auf zweite Amtszeit

Gauck verzichtet laut „Bild“ auf zweite Amtszeit

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck soll sich nach Informationen der „Bild“-Zeitung gegen eine zweite Amtszeit entschieden haben. Zu den Gründen für seinen Verzicht zählen demnach Gaucks fortgeschrittenes Alter und gesundheitliche Beschwerden.

Kroatische Regierung nach wenigen Monaten zerbrochen
Kroatische Regierung nach wenigen Monaten zerbrochen

Kroatische Regierung nach wenigen Monaten zerbrochen

Zagreb (dpa) - Nur fünf Monate nach ihrem Amtsantritt ist die Regierung des jüngsten EU-Mitglieds Kroatien zerbrochen. Die konservative HDZ als größte Koalitionspartei entzog dem parteilosen Regierungschefs Tihomir Oreskovic das Vertrauen.

Flüchtlingsboot vor Kreta gesunken - 117 Tote in Libyen
Flüchtlingsboot vor Kreta gesunken - 117 Tote in Libyen

Flüchtlingsboot vor Kreta gesunken - 117 Tote in Libyen

Athen (dpa) - Bei einer weiteren Flüchtlingstragödie im Mittelmeer nahe Kreta sind möglicherweise Hunderte Menschen ums Leben gekommen. Ein Fischkutter sei am Freitag etwa 140 Kilometer südlich der griechischen Insel gekentert, teilte die Küstenwache mit.

Völkermord-Resolution empört Türkei - Premier relativiert
Völkermord-Resolution empört Türkei - Premier relativiert

Völkermord-Resolution empört Türkei - Premier relativiert

Berlin/Istanbul (dpa) - Nach den Protesten der Türkei gegen die Völkermordresolution des Bundestages gibt es Zeichen der Entspannung. „Deutschland und die Türkei sind sehr wichtige Bündnispartner“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.

AfD-Vize Gauland findet Nationalelf nicht so richtig deutsch
AfD-Vize Gauland findet Nationalelf nicht so richtig deutsch

AfD-Vize Gauland findet Nationalelf nicht so richtig deutsch

Berlin (dpa) - Die deutsche Nationalelf setzt bei AfD-Vize Alexander Gauland keine nationalen Gefühle frei. „Eine deutsche oder eine englische Fußballnationalmannschaft sind schon lange nicht mehr deutsch oder englisch im klassischen Sinne“, sagte der stellvertretende Parteichef dem „Spiegel“.

Silvester: Kraft liefert telefonische Verbindungsnachweise
Silvester: Kraft liefert telefonische Verbindungsnachweise

Übergriffe am Hauptbahnhof KölnSilvester: Kraft liefert telefonische Verbindungsnachweise

Die Ministerpräsidentin will gegenüber dem Untersuchungsausschuss des Landtags ihre Eidesstattliche Versicherung, dass es keine frühzeitigen Kontakte zum Innenministerium gab, untermauern.

Düsseldorf: Angeblich bis zu zehn Attentäter geplant
Düsseldorf: Angeblich bis zu zehn Attentäter geplant

Düsseldorf: Angeblich bis zu zehn Attentäter geplant

Karlsruhe (dpa) - An dem geplanten islamistischen Terroranschlag in Düsseldorf sollten sich womöglich mehr Attentäter beteiligen als die vier gefassten Syrer. Der in Frankreich inhaftierte 25-Jährige habe den Ermittlern erzählt, zehn Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hätten zuschlagen sollen.

Polizist: Reker-Attentäter wollte Kanzlerin Merkel töten
Polizist: Reker-Attentäter wollte Kanzlerin Merkel töten

Polizist: Reker-Attentäter wollte Kanzlerin Merkel töten

Düsseldorf (dpa) - Der geständige Messerangreifer der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hätte nach Angaben eines Polizisten am liebsten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Flüchtlingspolitik getötet.

Ministerpräsidentin Kraft: Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen
Ministerpräsidentin Kraft: Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen

Terrorverdächtige in DüsseldorfMinisterpräsidentin Kraft: Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen

Düsseldorf NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat davor gewarnt, nach Bekanntwerden des Terroranschlagsplans in Düsseldorf alle Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Die drei in Deutschland gefassten Verdächtigen, die im Auftrag der IS-Terrormiliz in der Düsseldorfer Altstadt einen Anschlag mit Sprengstoff und Schusswaffen geplant haben sollen, lebten laut Behörden als Flüchtlinge getarnt in Asylbewerber-Unterkünften. „Es ist wichtig, dass wir jetzt nicht sämtliche Flüchtlinge unter Generalverdacht stellen“, betonte Kraft am Freitag in Düsseldorf.

Vom Wartestand in den Hochsitz: Jetzt schießt Clinton scharf
Vom Wartestand in den Hochsitz: Jetzt schießt Clinton scharf

Vom Wartestand in den Hochsitz: Jetzt schießt Clinton scharf

San Diego (dpa) - Was für eine Abrechnung. Nie zuvor in diesem an Höhepunkten schon bisher nicht armen Vorwahlkampf hat Hillary Clinton ihren Konkurrenten so unmittelbar, so hart und so persönlich angegriffen.

Koalition will Erbschaftsteuer bis Sommerpause reformieren
Koalition will Erbschaftsteuer bis Sommerpause reformieren

Koalition will Erbschaftsteuer bis Sommerpause reformieren

Berlin (dpa) - Union und SPD wollen ihren Streit über die Reform der Erbschaftsteuer bis Anfang Juli beilegen und dann die neuen Regeln für Firmenerben beschließen. Das vereinbarten CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Polen baut Freiwilligenmiliz auf
Polen baut Freiwilligenmiliz auf

Polen baut Freiwilligenmiliz auf

Ostroda (dpa) - Polen will im Herbst mit dem Aufbau einer Freiwilligenmiliz beginnen, die innerhalb weniger Jahre etwa 35 000 Mitglieder stark sein soll. Das polnische Verteidigungsministerium plant schon seit längerem, Schützenverbände und andere Gruppen als Freiwillige in die Verteidigung einzubinden.

Von der Leyen droht Niederlage im Streit um G36
Von der Leyen droht Niederlage im Streit um G36

Von der Leyen droht Niederlage im Streit um G36

Koblenz/Berlin (dpa) - Im Rechtsstreit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 droht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Niederlage. Das Koblenzer Landgericht scheint das Gewehr G36 von Mängeln freisprechen zu wollen.

Amnesty: Flüchtlingspakt mit Türkei inhuman und rechtswidrig
Amnesty: Flüchtlingspakt mit Türkei inhuman und rechtswidrig

Amnesty: Flüchtlingspakt mit Türkei inhuman und rechtswidrig

Kuala Lumpur (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den Pakt der Europäischen Union mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage scharf kritisiert. Das Rücknahmeabkommen sei inhuman und rechtswidrig, sagte Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty in Kuala Lumpur.