Alle Politik-Artikel vom 22. April 2016
Merkel räumt Fehler im Umgang mit Böhmermann ein
Merkel räumt Fehler im Umgang mit Böhmermann ein

Merkel räumt Fehler im Umgang mit Böhmermann ein

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler im Umgang mit dem Satiriker Jan Böhmermann eingeräumt. Ihre Kritik an dessen Schmähgedicht („bewusst verletzend“) habe zu dem Eindruck geführt, ihr seien Meinungs- und Pressefreiheit nicht mehr wichtig, sagte Merkel am Freitag in Berlin.

Wegen Petition in Türkei angeklagte Akademiker sollen freikommen
Wegen Petition in Türkei angeklagte Akademiker sollen freikommen

GerichtsverfahrenWegen Petition in Türkei angeklagte Akademiker sollen freikommen

Istanbul (dpa) - Vier in der Türkei inhaftierte Akademiker, die eine regierungskritische Petition mitorganisiert hatten, sollen vorerst freigelassen werden. Das entschied ein Gericht in Istanbul am Freitag.

Mainzer Ampel stellt Regierungsprogramm vor
Mainzer Ampel stellt Regierungsprogramm vor

Mainzer Ampel stellt Regierungsprogramm vor

Mainz (dpa) - Die erste Ampelkoalition für Rheinland-Pfalz will kräftig sparen, aber auch mehr in Straßen, Bildung und Internet investieren.

Bis Ende Mai Bund-Länder-Einigung zu Flüchtlingskosten
Bis Ende Mai Bund-Länder-Einigung zu Flüchtlingskosten

Bis Ende Mai Bund-Länder-Einigung zu Flüchtlingskosten

Berlin (dpa) - Bund und Länder wollen bis Ende Mai eine Lösung für ihr Gezerre um die Flüchtlingskosten finden. Ein Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Freitag in Berlin brachte kein Ergebnis in dieser Frage.

Obama und Cameron werben für EU-Verbleib Großbritanniens
Obama und Cameron werben für EU-Verbleib Großbritanniens

Obama und Cameron werben für EU-Verbleib Großbritanniens

London (dpa) - Großbritanniens Premier David Cameron und US-Präsident Barack Obama werben eindringlich für einen Verbleib der Briten in der Europäischen Union. Eine Mitgliedschaft in der EU unterstreiche und bekräftige die Stärken Großbritanniens, sagte Cameron am Freitag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Obama.

Merkel räumt "Fehler" im Umgang mit Böhmermann-Affäre ein
Merkel räumt "Fehler" im Umgang mit Böhmermann-Affäre ein

SchmähgedichtMerkel räumt "Fehler" im Umgang mit Böhmermann-Affäre ein

Berlin (AFP). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen "Fehler" im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt.

Viele Deutsche haben Angst vor Altersarmut
Viele Deutsche haben Angst vor Altersarmut

Viele Deutsche haben Angst vor Altersarmut

Berlin (dpa) - Viele Menschen in Deutschland haben trotz der bevorstehenden Rekorderhöhung der Rente Angst vor Altersarmut. Das zeigen neue Umfragen. Insofern trifft die Politik mit ihren Rufen nach umfassenden Rentenreformen einen Nerv der Bevölkerung.

Bund und Länder: 533 Millionen pro Jahr für Spitzenforschung
Bund und Länder: 533 Millionen pro Jahr für Spitzenforschung

Bund und Länder: 533 Millionen pro Jahr für Spitzenforschung

Berlin (dpa) - Mit gut einer halben Milliarde Euro pro Jahr für Spitzenforschung wollen Bund und Länder den Wissenschaftsstandort Deutschland dauerhaft stärken. 385 Millionen Euro sollen in 45 bis 50 sogenannte Exzellenzcluster, also Verbundforschungsprojekte fließen.

Unzufriedenheit mit Merkel wächst: Nur noch Platz 5
Unzufriedenheit mit Merkel wächst: Nur noch Platz 5

ZDF-„PolitbarometerUnzufriedenheit mit Merkel wächst: Nur noch Platz 5

Berlin/Mainz (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei den Deutschen stark an Rückhalt verloren. Im Ranking der Top-Politiker büßte sie so viel an Beliebtheit ein wie kein anderer Kollege, wie das ZDF-„Politbarometer“ ergab.

Initiative: Politiker wollen Feiertage nachholen
Initiative: Politiker wollen Feiertage nachholen

BerlinInitiative: Politiker wollen Feiertage nachholen

Der 1. Mai fällt auf einen Sonntag. Deshalb entgeht Arbeitnehmern ein freier Tag. Mitglieder der Bundestagsfraktionen machen sich dafür stark, solche Feiertage nachzuholen.

Verdi will am Mittwoch an Flughäfen streiken
Verdi will am Mittwoch an Flughäfen streiken

Verdi will am Mittwoch an Flughäfen streiken

Berlin (dpa) - Wegen Warnstreiks an mehreren deutschen Flughäfen müssen Reisende am kommenden Mittwoch mit starken Verzögerungen und massiven Flugausfällen rechnen.

IS-Terroristen aus NRW zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt
IS-Terroristen aus NRW zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt

NRWIS-Terroristen aus NRW zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt

Düsseldorf. (dpa/lnw) Zu mehrjährigen Haftstrafen sind zwei 28-Jährige IS-Terroristen aus Herford und Mönchengladbach verurteilt worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sah es am Freitag als erwiesen an, dass beide Männer als Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien Teil einer terroristischen Vereinigung im Ausland waren.

Wenige Migranten in Griechenland angekommen
Wenige Migranten in Griechenland angekommen

Wenige Migranten in Griechenland angekommen

Athen (dpa) - Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland kommen, ist deutlich zurückgegangen. In den 24 Stunden bis Freitagmorgen setzten nur noch 50 Migranten auf Ostägäisinseln über.

Islamkritische Aussagen der AfD stoßen auf Ablehnung
Islamkritische Aussagen der AfD stoßen auf Ablehnung

Islamkritische Aussagen der AfD stoßen auf Ablehnung

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Deutschen lehnt die Aussage führender AfD-Politiker ab, der Islam sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Nach dem veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ wandten sich parteiübergreifend knapp zwei Drittel (63 Prozent) der Befragten gegen solche Äußerungen.

FBI zahlte mehr als 1,3 Millionen Dollar für iPhone-Hack
FBI zahlte mehr als 1,3 Millionen Dollar für iPhone-Hack

FBI zahlte mehr als 1,3 Millionen Dollar für iPhone-Hack

London (dpa) - Das FBI hat sich die Methode, mit der das iPhone in Kalifornien entsperrt wurde, mehr als 1,3 Millionen Dollar (1,15 Millionen Euro) kosten lassen. FBI-Chef James Comey nannte keinen konkreten Preis - gab aber einen Hinweis auf die Größenordnung als eine Art Rechenaufgabe.

Gröhe trifft sich mit BKA, Kassen und Pflegediensten
Gröhe trifft sich mit BKA, Kassen und Pflegediensten

Gröhe trifft sich mit BKA, Kassen und Pflegediensten

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Gerhard Gröhe (CDU) trifft sich heute mit Vertretern des Bundeskriminalamtes (BKA), der Krankenkassen und Verbände, um über das weitere Vorgehen gegen Abrechnungsbetrug in der Pflege zu beraten.