Alle Politik-Artikel vom 17. April 2016
Genscher bei Staatsakt als „Brückenbauer“ gewürdigt
Genscher bei Staatsakt als „Brückenbauer“ gewürdigt

Genscher bei Staatsakt als „Brückenbauer“ gewürdigt

Bonn (dpa) - Er war ein Architekt der deutschen Einheit und zuletzt in Sorge um das geeinte Europa: Mit einem feierlichen Staatsakt hat die Bundesrepublik Deutschland von ihrem langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher Abschied genommen.

Brasiliens Parlament stimmt über Rousseffs Zukunft ab
Brasiliens Parlament stimmt über Rousseffs Zukunft ab

Brasiliens Parlament stimmt über Rousseffs Zukunft ab

Brasilia (dpa) - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff stemmt sich mit aller Macht gegen ihren drohenden Sturz. Bis zur letzten Minute versuchte ihr Lager, Abgeordnete von einer Zustimmung zu ihrer Amtsenthebung abzubringen.

Nahles: Erwartungen an Riester-Rente nicht erfüllt
Nahles: Erwartungen an Riester-Rente nicht erfüllt

Nahles: Erwartungen an Riester-Rente nicht erfüllt

Berlin (dpa) - Die Riester-Rente als private Ergänzung zur gesetzlichen Altersvorsorge hat laut Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nicht das erhoffte Ergebnis gebracht.

Wieder Vorfall mit russischem Kampfjet über der Ostsee
Wieder Vorfall mit russischem Kampfjet über der Ostsee

Wieder Vorfall mit russischem Kampfjet über der Ostsee

Washington (dpa) - Über der Ostsee ist es erneut zu einem anscheinend gefährlichen Vorfall unter Beteiligung der US-Streitkräfte und eines russischen Kampfflugzeugs gekommen. Ein Jagdflugzeug des Typs Su-27 sei der Flügelspitze eines amerikanischen Aufklärungsflugzeuges bis auf 15 Meter nahegekommen.

Gabriel würdigt Al-Sisi als „beeindruckenden Präsidenten“
Gabriel würdigt Al-Sisi als „beeindruckenden Präsidenten“

Gabriel würdigt Al-Sisi als „beeindruckenden Präsidenten“

Kairo (dpa) - Vizekanzler Sigmar Gabriel traut dem wegen massiver Menschenrechtsverstöße umstrittenen ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi eine Stabilisierung des Landes zu. Deutschland sei bereit, Ägypten etwa bei der Sicherung seiner Grenze zu Libyen gegen Waffenschmuggel zu helfen.

AfD nennt Islam Gefahr für freiheitliche Grundordnung
AfD nennt Islam Gefahr für freiheitliche Grundordnung

AfD nennt Islam Gefahr für freiheitliche Grundordnung

Berlin (dpa) - Führende Politiker der AfD machen Front gegen den Islam. „Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Beatrix von Storch der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Kubas Staatschef Raúl Castro plädiert für Wirtschaftsöffnung

Kubas Staatschef Raúl Castro plädiert für Wirtschaftsöffnung

Havanna (dpa) - Kubas Staatschef Raúl Castro hat von kommunistischen Kadern mehr Mut zum Kapitalismus gefordert. Zum Auftakt des viertägigen Parteitages seiner Kommunistischen Partei verteidigte Castro seinen Reformkurs der vergangenen Jahre und forderte eine Abkehr von alten marktfeindlichen Denkmustern.

Sonntagstrend: Union sinkt in Wählergunst auf 33 Prozent
Sonntagstrend: Union sinkt in Wählergunst auf 33 Prozent

Sonntagstrend: Union sinkt in Wählergunst auf 33 Prozent

Berlin (dpa) - Die Union sinkt in der Wählergunst und liegt nach einer Emnid-Umfrage bei nur noch 33 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als vor einer Woche, ergab der Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt.

Griechen beeindruckt vom Papst-Besuch

Griechen beeindruckt vom Papst-Besuch

Athen (dpa) - Der Kurzbesuch des Papstes auf der Ägäisinsel Lesbos und das Engagement des Kirchenoberhaupts für die Flüchtlinge hat die Griechen beeindruckt. „Der Papst hat die geschlossenen Grenzen gesprengt“, titelte eine Sonntagszeitung.

Gabriel am Nil: Treffen mit Ägyptens Präsident al-Sisi
Gabriel am Nil: Treffen mit Ägyptens Präsident al-Sisi

Gabriel am Nil: Treffen mit Ägyptens Präsident al-Sisi

Kairo (dpa) - Zum Auftakt seiner Nordafrika-Reise trifft Vizekanzler Sigmar Gabriel heute in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zusammen. Gabriel hat angekündigt, die massiven Menschenrechtsverletzungen offen zur Sprache zu bringen.