Alle Politik-Artikel vom 16. April 2016
Zehntausende demonstrieren in London gegen Cameron
Zehntausende demonstrieren in London gegen Cameron

Zehntausende demonstrieren in London gegen Cameron

London (dpa) - Zehntausende Menschen haben in London gegen die Sparpolitik von Premierminister David Cameron protestiert. Die Demonstranten wandten sich bei ihrem Zug durch die Innenstadt vor allem gegen Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen und in der Bildung.

Steinmeier zu Überraschungsbesuch in Tripolis
Steinmeier zu Überraschungsbesuch in Tripolis

Steinmeier zu Überraschungsbesuch in Tripolis

Tripolis (dpa) - Zur Unterstützung der neuen Einheitsregierung in Libyen ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Tripolis gereist. Gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault traf er während des nur wenige Stunden dauernden Besuchs Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch.

Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat für 2017 werden
Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat für 2017 werden

Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat für 2017 werden

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Cem Özdemir will seine Partei als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2017 führen. Damit gibt es nun drei offizielle Bewerber für den Posten des männlichen Spitzenkandidaten.

Papst appelliert auf Lesbos an das Gewissen der Welt
Papst appelliert auf Lesbos an das Gewissen der Welt

Papst appelliert auf Lesbos an das Gewissen der Welt

Lesbos (dpa) - Dramatischer Appell: Papst Franziskus und orthodoxe Würdenträger haben von der griechischen Insel Lesbos aus die Welt zur Solidarität mit Flüchtlingen aufgerufen.

Streit um geplanten IQ-Test für Flüchtlinge im Saarland
Streit um geplanten IQ-Test für Flüchtlinge im Saarland

ModellprojektStreit um geplanten IQ-Test für Flüchtlinge im Saarland

Kann ein IQ-Test helfen, Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren? Saar-Innenminister Bouillon will das im Rahmen eines Modellprojekts testen. Der Koalitionspartner SPD wirft ihm ein menschenverachtendes Menschenbild vor.

Milliardenschaden mit Pflege-Abrechnungsbetrug
Milliardenschaden mit Pflege-Abrechnungsbetrug

Milliardenschaden mit Pflege-Abrechnungsbetrug

Berlin/Wiesbaden (dpa) - Russische Pflegedienste begehen nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts (BKA) milliardenschweren Sozialbetrug. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ und des Bayerischen Rundfunks (BR) hat das BKA inzwischen Hinweise auf Strukturen organisierter Kriminalität.

TTIP-Gegner machen für geplante Groß-Demo mobil
TTIP-Gegner machen für geplante Groß-Demo mobil

TTIP-Gegner machen für geplante Groß-Demo mobil

Hannover (dpa) - Gegner des Freihandelsabkommens TTIP haben eine Woche vor der geplanten Großdemonstration in Hannover ihre Kritik mit einer Protestaktion untermauert. Die Demonstration soll am 23. April, einen Tag vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama zur Eröffnung der Hannover Messe, stattfinden.

„Verliert nicht die Hoffnung!“

„Verliert nicht die Hoffnung!“

Papst Franziskus küsst im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos einen Säugling. Der Pontifex hat auf der griechischen Insel Hunderte Schutzsuchende getroffen und ihnen Mut zugesprochen. Foto: Orestis Panagiotou

CDU gegen Seehofers Vorschlag für Rentenerhöhung
CDU gegen Seehofers Vorschlag für Rentenerhöhung

CDU gegen Seehofers Vorschlag für Rentenerhöhung

Berlin (dpa) - In den Reihen der Union formiert sich Widerstand gegen eine Stabilisierung oder gar Erhöhung der Rente für breite Bevölkerungsschichten.

CDU streitet über Umgang mit AfD
CDU streitet über Umgang mit AfD

CDU streitet über Umgang mit AfD

Berlin (dpa) - Einen Monat nach den Landtagswahlen vom März streitet die CDU über die Rentenpolitik und den künftigen Kurs gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD).

SPD-Fraktionschef pocht weiter auf Einwanderungsgesetz
SPD-Fraktionschef pocht weiter auf Einwanderungsgesetz

SPD-Fraktionschef pocht weiter auf Einwanderungsgesetz

Berlin (dpa) - Nach der Einigung der Koalitionsspitzen auf ein Integrationsgesetz hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zusätzlich ein Einwanderungsgesetz noch in dieser Wahlperiode gefordert.