Alle Politik-Artikel vom 21. März 2016
Weiter kaum Aussichten auf Erfolg bei Genfer Syrien-Gesprächen
Weiter kaum Aussichten auf Erfolg bei Genfer Syrien-Gesprächen

Weiter kaum Aussichten auf Erfolg bei Genfer Syrien-Gesprächen

Hunderttausende von Toten. Millionen von Flüchtlingen. Zum dritten Mal finden in Genf Gespräche über eine Beendigung des Syrien-Krieges statt. Noch ist kaum Licht am Ende des Tunnels erkennbar.

Größter Rentenzuwachs seit 23 Jahren: Mehr als 4 Prozent Plus
Größter Rentenzuwachs seit 23 Jahren: Mehr als 4 Prozent Plus

Größter Rentenzuwachs seit 23 Jahren: Mehr als 4 Prozent Plus

Berlin (dpa) - Die gut 20 Millionen Rentner können sich in diesem Jahr auf die stärkste Rentenerhöhung seit mehr als 20 Jahren freuen. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent.

Gericht hält ukrainische Pilotin des Mordes für schuldig
Gericht hält ukrainische Pilotin des Mordes für schuldig

Gericht hält ukrainische Pilotin des Mordes für schuldig

Donezk (dpa) - In einem international scharf kritisierten Mordprozess hält ein russisches Gericht die ukrainische Militärpilotin Nadeschda Sawtschenko Berichten zufolge für schuldig.

AfD will Profil schärfen: „Islam gehört nicht zu Deutschland“
AfD will Profil schärfen: „Islam gehört nicht zu Deutschland“

AfD will Profil schärfen: „Islam gehört nicht zu Deutschland“

Berlin (dpa) - Die AfD will sich mit ihrem neuen Programm über die Flüchtlingspolitik hinaus von den anderen Parteien deutlich abgrenzen. Im Entwurf dazu plädiert sie für einen kleineren Bundestag, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke und Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild - unter anderem über den Euro.

Nach Ostern drohen Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Nach Ostern drohen Warnstreiks im öffentlichen Dienst

TarifverhandlungenNach Ostern drohen Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Potsdam (dpa) - Nach der ergebnislosen ersten Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Bund und Kommunen haben die Gewerkschaften mit Warnstreiks gedroht. Verdi-Chef Frank Bsirske schloss „Aktionen“ vor der nächste Runde Mitte April nicht aus.

Clinton kritisiert Trump für neutrale Haltung zu Israel
Clinton kritisiert Trump für neutrale Haltung zu Israel

Clinton kritisiert Trump für neutrale Haltung zu Israel

Washington (dpa) - Ex-Außenministerin Hillary Clinton hat den umstrittenen republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump für seine Aussagen zum Nahost-Konflikt scharf kritisiert.

Bund der Steuerzahler kritisiert zweifelhafte Ausgaben des Bundes
Bund der Steuerzahler kritisiert zweifelhafte Ausgaben des Bundes

Bilanzbericht des BundesfinanzministeriumsBund der Steuerzahler kritisiert zweifelhafte Ausgaben des Bundes

Berlin. Dank guter Konjunktur kann Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weiter aus dem Vollen schöpfen. Der Bund der Steuerzahler sieht das allerdings auch mit Sorge: Nach seinen Angaben könnte der Bund 20 Milliarden Euro sparen, würde er das Geld nicht in fragwürdige Projekte stecken.

Altmaier: "Die Menschen erhalten eine Perspektive"
Altmaier: "Die Menschen erhalten eine Perspektive"

Interview mit dem KanzleramtschefAltmaier: "Die Menschen erhalten eine Perspektive"

Berlin. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) rechnet damit, dass in diesem Jahr "sehr viel weniger" Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Die zwischen EU und Türkei getroffene Vereinbarung sei dafür ein wichtiger Schritt, so der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung im Gespräch mit unserer Zeitung.

Schäuble und Sapin bescheinigen Athen Reformfortschritte
Schäuble und Sapin bescheinigen Athen Reformfortschritte

Schäuble und Sapin bescheinigen Athen Reformfortschritte

Berlin (dpa) - Deutschland und Frankreich haben Athen bei der Umsetzung des Spar- und Reformprogramms Fortschritte bescheinigt. Die Finanzminister Wolfgang Schäuble und Michel Sapin sprachen sich angesichts der Lasten im Zuge der Flüchtlingskrise für Unterstützung der Athener Regierung aus.

Knapp zwei Millionen Ausländer kamen 2015 nach Deutschland
Knapp zwei Millionen Ausländer kamen 2015 nach Deutschland

ZuwanderungsstatistikKnapp zwei Millionen Ausländer kamen 2015 nach Deutschland

Wiesbaden (dpa) - Im vergangenen Jahr sind knapp zwei Millionen Ausländer nach Deutschland gekommen - so viele Zuwanderer wie nie zuvor. Gleichzeitig zogen 2015 rund 860 000 Ausländer wieder fort.

Länderfinanzausgleich: Bayern zahlt, Berlin profitiert
Länderfinanzausgleich: Bayern zahlt, Berlin profitiert

Länderfinanzausgleich: Bayern zahlt, Berlin profitiert

Berlin (dpa) - Der Finanzausgleich zwischen „reichen“ und „armen“ Bundesländern ist auf ein Rekordvolumen gestiegen. 2015 überwiesen die Geberländer über diesen Umverteilungstopf nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums 9,595 Milliarden Euro an die finanzschwachen Nehmer.

NRW-Wahl als Gradmesser für die AfD
NRW-Wahl als Gradmesser für die AfD

Hält die Erfolgssträhne der Partei an?NRW-Wahl als Gradmesser für die AfD

Die AfD hat nach ihren drei jüngsten Erfolgen den Sprung in acht Landtage geschafft. Ihr Ziel lautet Bundestag, und der Weg dorthin führt quasi über Nordrhein-Westfalen. Die Landtagswahl dort im Mai 2017 gilt als Gradmesser.

Sawtschenko wegen Mordes schuldig gesprochen
Sawtschenko wegen Mordes schuldig gesprochen

RusslandSawtschenko wegen Mordes schuldig gesprochen

Moskau. Die ukrainische Militärpilotin Nadeschda Sawtschenko ist in Russland wegen Mordes schuldig gesprochen worden. Das meldete die Agentur Interfax am Montag aus dem Gericht der südrussischen Kleinstadt Donezk nahe der Grenze zur Ukraine.

Mark Zuckerberg joggt fröhlich durch Pekings Smog
Mark Zuckerberg joggt fröhlich durch Pekings Smog

Facebook in ChinaMark Zuckerberg joggt fröhlich durch Pekings Smog

Düsseldorf. Mark Zuckerberg war in China um darüber zu Verhandeln, dass Facebook auch in China für User frei zugänglich wird. Dabei nutzte er den Besuch zu einer morgentlichen Joggingrunde über den Platz des "Himmlischen Friedens" in der "Verbotenen Stadt" genutzt.

134 „Tornado“-Einsätze im Anti-IS-Kampf
134 „Tornado“-Einsätze im Anti-IS-Kampf

134 „Tornado“-Einsätze im Anti-IS-Kampf

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr hat den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Januar und Februar mit 134 „Tornado“-Aufklärungsflügen unterstützt.