Alle Politik-Artikel vom 07. März 2016
WDR-Rundfunkrat genehmigt Änderungen beim „Funkhaus Europa“
WDR-Rundfunkrat genehmigt Änderungen beim „Funkhaus Europa“

Neues ProgrammschemaWDR-Rundfunkrat genehmigt Änderungen beim „Funkhaus Europa“

Köln (dpa) - Der WDR-Rundfunkrat hat am Montag das neue Programmschema für den Sender „Funkhaus Europa“ gebilligt. Damit kann es wie geplant zum 1. Juli in Kraft treten. Unter anderem soll es dann von montags bis freitags eine halbstündige Sendung in arabischer Sprache geben, die sich vor allem an Flüchtlinge richtet.

Dschihadisten attackieren Grenzstadt in Tunesien
Dschihadisten attackieren Grenzstadt in Tunesien

Dschihadisten attackieren Grenzstadt in Tunesien

Tunis (dpa) - Bei einem blutigen Angriff Dutzender mutmaßlicher Dschihadisten auf einen tunesischen Militärstützpunkt sind mehr als 53 Menschen getötet worden.

Pentagon: US-Drohnenangriff tötet mehr 150 Shebab-Kämpfer in Somalia

Pentagon: US-Drohnenangriff tötet mehr 150 Shebab-Kämpfer in Somalia

Washington (AFP) - Das US-Militär hat bei einem Drohnenangriff in Somalia nach eigenen Angaben mehr als 150 Kämpfer der islamistischen Shebab-Miliz getötet. Die Attacke am Wochenende habe sich gegen ein Ausbildungslager der Extremisten knapp 200 Kilometer nördlich von Mogadischu gerichtet, teilte das Pentagon am Montag mit.

BKA hat geheime IS-Papiere mit Infos zu deutschen Kämpfern
BKA hat geheime IS-Papiere mit Infos zu deutschen Kämpfern

BKA hat geheime IS-Papiere mit Infos zu deutschen Kämpfern

München/Berlin (dpa) - Dem Bundeskriminalamt liegen brisante Papiere vor, die aus dem Inneren der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kommen sollen und Informationen zu deutschen Kämpfern enthalten. Das berichteten am Montag die „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR.

Zeuge: Köln in Silvesternacht ohne Sicherheitskonzept
Zeuge: Köln in Silvesternacht ohne Sicherheitskonzept

UntersuchungsausschussZeuge: Köln in Silvesternacht ohne Sicherheitskonzept

Düsseldorf (dpa) - Für die Silvesterfeiern in Köln hat es kein abgestimmtes Sicherheitskonzept von Stadt und Polizei gegeben. Das hat der Chef des Kölner Ordnungsamtes, Jörg Breetzmann, als erster Zeuge vor dem U-Ausschuss des NRW-Landtags zu den sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Neujahrsnacht ausgesagt.

EU-Staaten uneins über Unkrautvernichter Glyphosat
EU-Staaten uneins über Unkrautvernichter Glyphosat

EU-Staaten uneins über Unkrautvernichter Glyphosat

Brüssel (dpa) - Die Neuzulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat in der Europäischen Union steht auf der Kippe. Bei einem Treffen nationaler Experten in Brüssel kam nach Angaben von EU-Diplomaten nicht die nötige Mehrheit zustande, am Dienstag sollte weiter beraten werden.

US-Vorwahlkampf: Ton wird schärfer, Rennen enger
US-Vorwahlkampf: Ton wird schärfer, Rennen enger

US-Vorwahlkampf: Ton wird schärfer, Rennen enger

Washington (dpa) - Im US-Vorwahlkampf wird nach 20 Abstimmungen das Rennen enger und der Ton schärfer. Bei den Republikanern heißt die Devise weiter: Alle gegen Donald Trump. Der derzeit Führende im Rennen um die Kandidatur kam jetzt bei der US-Armee und beim Nachbarn Mexiko unter Beschuss.

Wahlen in drei Bundesländern - Stimmungstest in der Flüchtlingskrise
Wahlen in drei Bundesländern - Stimmungstest in der Flüchtlingskrise

Die Landtagswahlen am 13. MärzWahlen in drei Bundesländern - Stimmungstest in der Flüchtlingskrise

Drei Landtagswahlen an einem Sonntag - das ist schon eine kleine Bundestagswahl. In den USA würde man von einem „Super Sunday“ sprechen. Wirklich super dürften die Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt aber nur für eine Partei werden.

Nordkorea droht mit Präventiv-Atomschlägen
Nordkorea droht mit Präventiv-Atomschlägen

KonfliktNordkorea droht mit Präventiv-Atomschlägen

Seoul (dpa) - Zum Beginn der bisher größten Militärmanöver der USA mit Südkorea hat dessen Nachbar Nordkorea seine Kriegsrhetorik verschärft und erneut mit atomaren Erstschlägen gedroht.

AfD bei Kommunalwahl in Hessen drittstärkste Kraft
AfD bei Kommunalwahl in Hessen drittstärkste Kraft

KommunalwahlAfD bei Kommunalwahl in Hessen drittstärkste Kraft

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Das gute Abschneiden der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen sorgt bei den Volksparteien für tiefe Verunsicherung. Die neue Rechtspartei konnte sich nach Trendergebnissen mit 13,2 Prozent hinter CDU und SPD als drittstärkste Kraft im Land etablieren.

Slowakei: Rasche Regierungsbildung ohne Neofaschisten
Slowakei: Rasche Regierungsbildung ohne Neofaschisten

Slowakei: Rasche Regierungsbildung ohne Neofaschisten

Bratislava (dpa) - Nach der slowakischen Parlamentswahl will Präsident Andrej Kiska bereits den bisherigen Regierungschef Robert Fico mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Das kündigte Kiska nach der offiziellen Bestätigung des Wahlergebnisses mit.